G20-Gipfel in Seoul

Korea ist im Zeitalter der Globalisierung angekommen

Wer in diesen Tagen am internationalen Flughafen Incheon in Südkorea eintrifft, könnte durchaus den Eindruck gewinnen, eine erneute Fußball-WM in Südkorea stünde kurz bevor. Doch ist es dieses Mal das Logo des G20 Gipfels, welches die unzähligen Fähnchen und Plakate ziert, die sich vom Flughafen Incheon über die 70 Kilometer lange Strecke bis in das Zentrum von Seoul erstrecken.

Auch in der Stadt begegnet man G20-Plakaten und -Postern allerorts, auf den Rücksitzen der Taxichauffeure liegen G20-Informationsbroschüren. Korea steht eine historische Woche bevor: Es ist das erste Mal, dass eines der aufstrebenden Schwellenländer den Vorsitz der G20 übernimmt und deren Gipfeltreffen ausrichtet. Dem am 11. und 12. November stattfindenden Gipfel ging eine monatelange Imagekampagne von Staatspräsident Lee Myung-Bak und seiner Regierung voraus. Entsprechend ausführlich fällt auch die Berichterstattung der koreanischen Medien aus. So vergeht kaum ein Tag, in dem nicht in sämtlichen koreanischen Zeitungen seitenlang über den Gipfel berichtet wird. Das Ganze erinnert stark an den 15. APEC-Gipfel in Bangkok im Jahr 2003, der mit vergleichbarem Aufwand betrieben wurde.

Die Regierung Lee Myung-Baks begreift den G20-Gipfel im eigenen Land als große Chance, sich auf internationaler Bühne zu profilieren und knüpft deshalb große Erwartungen an das Treffen. Korea erhofft sich durch einen erfolgreichen Gipfel nicht nur, weltweit seinen diplomatischen Einfluss zu vergrößern, sondern auch eine Brückenfunktion zwischen Industrienationen und Entwicklungsländern einzunehmen, gab Präsident Lee auf dem jüngsten ASEAN-Gipfeltreffen in Vietnam bekannt. Und der stellvertretende Außenminister Shin Kak Soo bekräftigte auf dem IX. Koreanisch-Deutschen Forum in Incheon am 5. November, dass sich Korea auf dem G20-Gipfeltreffen für die Lösung globaler Fragen effektiv einbringen wird. Der Erfolgsdruck und die Nervosität ist entsprechend hoch: Es darf auf keinen Fall etwas schief gehen – weder politisch noch auf anderen Feldern.

Parallel zu den politischen Gesprächen findet ein G20-Business Summit statt. Fachleute erwarten, dass Korea auch wirtschaftlich sehr von der Ausrichtung des Gipfels profitieren könnte. So rechnet etwa die Korea International Trade Association (KITA) damit, dass Korea ganze 31 Billionen Won (20 Mrd. Euro) durch die Durchführung des G20-Gipfeltreffens erwirtschaften werde. Diese Schätzung basiert zum einen auf den erwarteten Einnahmen in Höhe von 97 Mrd. Won durch die 15.000 Besucher, sowie weiteren 170 Mrd., die über Werbeeffekte lokaler Marken erzielt werden könnten. Der Löwenanteil soll allerdings durch die antizipierten Exportsteigerungen von 3,9 Prozent und die damit einhergehende Schaffung von etwa 166.000 Arbeitsplätzen beigetragen werden. Diese sollten nach Schätzung wiederum einen Mehrwert von 20 Bil. Won respektive 10,6 Bil. Won generieren.

So ist kaum verwunderlich, dass auch koreanische Unternehmen aus dem G20-Gifpel in ihrem Land Vorteile erzielen wollen und sich dementsprechend engagieren. Allen voran die Chaebol genannten großen koreanischen Konglomerate wie z.B. Samsung, Hyundai und LG, aber auch KT (Korea Telecom) und Luftfahrtgesellschaften wie Asiana und Korean Air hoffen darauf, ihre Produktpaletten im Ausland noch bekannter zu machen und werden auf dem Gipfel entsprechende Präsenz zeigen. So wird Hyundai – zusammen mit Audi, BMW und Chrysler – die Fahrzeugflotte für die Konferenzteilnehmer stellen, während Firmen wie Samsung und LG Electronics ihre neuesten elektronischen Produkte zur Schau stellen.

Um die erwünschten positiven Image-Effekte zu erzielen, werden Anstrengungen ganz besonderer Art angestellt. Die Stadt Seoul wird aufgemöbelt und erhält einen teuren „Rund-um-face-lift“, der unter der Bevölkerung nicht unumstritten ist. Um Seoul ein sauberes Image zu geben, ist ein Heer von 50.000 Freiwilligen und staatlichen Angestellten im Einsatz, um die mit aufwändigem Blumenschmuck ausgestatteten Straßen und Bürgersteige zu säubern und diese dann während des und nach dem Gipfel sauber zu halten. Außerdem soll eine Abfallbehandlungsanlage für Bioabfälle, welche nahe der Flughafenstrecke angesiedelt ist, für die Zeit des G20-Treffens stillgelegt werden – denn die Regierung befürchtet einen möglichen Imageschaden für das Land durch den Abfallgeruch. Um dies zu verhindern werden Bürger durch Plakate dazu aufgerufen, in dieser Zeit ihren Biomüll – wie etwa Essensreste – bei sich zu lagern und nicht auf die Straßen zu stellen.

Auch dem Sicherheitsaspekt wird höchste Priorität eingeräumt. Erstmals findet ein solches Gipfeltreffen mitten im Zentrum einer Megametropole statt. Während bei dem G20-Gipfel in Toronto 19.000 Polizisten und Sicherheitskräfte im Einsatz waren, stellt die Regierung in Seoul ein Polizeiaufgebot von 50.000 Personen bereit, um die Sicherheit des Treffens zu gewährleisten. Diese haben die Aufgabe, terroristische Anschläge zu verhindern und rigoros gegen unangemeldete Demonstrationen vorzugehen. Für die Zeit des Gipfeltreffens wurde ein Sondergesetz erlassen, welches Demonstrationen in einem Radius von zwei Kilometern im Umkreis des Veranstaltungsgebäudes „COEX“ untersagt. Außerdem wurde eine Liste mit 5.000 Personen erstellt, denen gegebenenfalls die Einreise verweigert wird – darunter auch etwa 200 Demonstranten des letztens G20-Gipfels. Aber auch sicherheitspolitisch ist man über ein mögliches Störmanöver aus Pjöngjang besorgt und hat sich auf alle Eventualitäten eingestellt.

Mit einigen besonderen Maßnahmen will man dem drohenden Verkehrschaos begegnen: So gilt am 11. November ein Fahrverbot für private PKW mit ungeradem Kennzeichen und am 12. November für solche mit geraden. Um den Transport möglichst reibungslos zu gestalten und etwas Druck von den öffentlichen Verkehrsmitteln zu nehmen, wurden zudem 580 Busse und 60 U-Bahn-Wagen bereitgestellt.

Ob das 5. Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs – welches zum ersten Mal in Asien stattfindet – inhaltlich die hohen Erwartungen erfüllen kann und auch für den Rest der Welt erfolgreich sein wird, muss sich dann erweisen. Auf der Agenda stehen an vorderster Stelle die Neuordnung des globalen Finanzsystems nach der Krise, der Umgang mit der drohenden Gefahr eines Währungskrieges; die Schaffung einer Basis für nachhaltiges Wachstum der Entwicklungsländer, sowie eine größere Beteiligung dieser Länder an internationalen Organisationen wie dem IWF und der Weltbank. Nur wenn in diesen Punkten substanzielle Fortschritte erzielt werden, kann von einem echten Erfolg gesprochen werden. Nicht wenige Beobachter stellen vor diesem Hintergrund immer wieder die Frage, ob die Agenda des G20-Gipfels nicht überfrachtet sei. Viel wichtiger sei es, dass auf der Zusammenkunft der G20 vertrauensbildende Maßnahmen zur Bekämpfung anhaltender Kriseneffekte im Vordergrund stünden.

Das Treffen der Finanzminister der G20-Staaten – welches im Vorfeld am 22.-23. Oktober in Gyeongju, Südkorea, stattfand – lässt mit vorsichtig optimistischen Erwartungen auf den Gipfel in Seoul blicken. So wurde bei der Reform des IWF unerwartet ein Durchbruch erzielt. Die Finanzminister einigten sich darauf, dass die Schwellenländer mehr Einfluss erhalten sollten. Dazu gehört die die Abgabe zweier Sitze im Direktorium des Währungsfonds und eine Verschiebung der IWF-Anteile zugunsten von Schwellenländern wie Indien und China. Auch wurden erste Ergebnisse bei der Regulierung der Finanzmärkte erreicht. Bundesbankpräsident Axel Weber zeigte sich von den Ergebnissen „angenehm überrascht“. So befinde man sich bei der Regulierung des Eigenkapitals und der Liquidität der Banken auf der „Schlussgerade“. Jedoch, so Weber weiter, müssten diese Beschlüsse nun zeitnah von den Gesetzgebern der jeweiligen Länder umgesetzt werden.

Weniger Konsens gab es hinsichtlich der weltweiten Handelsungleichgewichte. Diesbezüglich steht eine Beilegung des Währungsstreits aufgrund der unterschiedlichen Positionen derzeit noch aus. China hofft, die negativen Nebeneffekte in diesem Kontext durch eine langsame Umstellung seines Wachstumsmodells von einseitiger Exportabhängigkeit hin zu einer Stärkung des Binnenmarktes zu verringern. Deshalb beharrt es – zum Missfallen Europas und insbesondere der USA – auf einer nur langsamen Aufwertung des Yuans. Zu langsam nach Ansicht der USA, die China Währungsprotektionismus vorwerfen und um die internationale Wettbewerbsfähigkeit amerikanischer Firmen fürchten. Dieser Umstand könnte das – bereits extrem hohe – Außenhandelsungleichgewicht zwischen den USA und China weiter vergrößern. Auch andere exportstarke Nationen wie Deutschland und Japan gerieten in die Kritik der Vereinigten Staaten, welche eine Stärkung der jeweiligen Binnenmärkte forderten. China hingegen prangert die inflationäre Geldpolitik der USA an und befürchtet eine Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung des eigenen Landes sowie von anderen Schwellen- und Entwicklungsländern, die durch ein weltweites Wettrennen um die Währungsabwertung das Nachsehen haben könnten.

In der Frage, bei welchen der oben genannten Punkte Fortschritte erzielt werden können, ist ebenso wichtig, inwiefern die Interessen der nicht am G20-Gipfel teilnehmenden Länder berücksichtigt werden. Denn das Format der G20 ist langfristig nur dann überlebensfähig, wenn diese Interessen – und zwar nicht nur vordergründig, sondern glaubwürdig – vertreten werden. Nur so kann eine spätere Umsetzung der auf den Gipfeln beschlossenen Maßnahmen möglich gemacht werden. Die G20 ist zwar keine feste Institution und es existiert noch kein G20-Sekretariat – allerdings sind diesbezügliche Diskussionen und Initiativen schon im Gange und könnten auf den kommenden Gipfeln Thema werden.

Es wird mit Spannung zu beobachten sein, in wieweit Korea seiner selbsternannten Rolle als Brückenbauer zwischen den Entwicklungsländern und Industrienationen gerecht werden kann und ob die hohen Erwartungen an die positiven wirtschaftlichen Effekte für das Land auch tatsächlich in der erhofften Höhe eintreten. Vorab würdigte der Parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk anlässlich des 9. Koreanisch-Deutschen Forums diese Rolle Koreas und hob die hervorragende Gastgeberschaft der Regierung hervor. Dass es Korea geschafft hat, eine so wichtige Aufgabe wie den G20-Vorsitz zu übernehmen, ist sicherlich auch ein Stück Anerkennung für den beispiellosen wirtschaftlichen Aufschwung der letzten Entwicklungsdekaden und der Fähigkeit des Landes, aus Wirtschafts- und Finanzkrisen immer wieder rasch und gestärkt hervor zu treten.

Autoren

Dr. Colin Dürkop, Nils Kruse

Serie

Länderberichte

erschienen

Tokyo, 10. November 2010