Gründungskongress des Parteienbündnisses „Vienotība“ erfolgreich verlaufen

Mit vielen historischen und nationalen Anklängen führte das Bündnis „Vienotība“ am Samstag, den 6. März, seinen Gründungskongress im gut besuchten Lettischen Nationaltheater durch. Am Ort der Unabhängigkeitserklärung Lettlands von 1918 soll der Geist der ersten Nationalstaatswerdung die politische, wirtschaftliche und geistige Wende in der tiefsten Krise des jungen demokratischen Staates herbeiführen.

Bewusst wurden von den drei koalierenden Parteien Jaunais Laiks (JL), Pilsoniska Savienība (PS) und Sabiedrība Citai Politikai (SCP) Assoziationen zur Zeit des nationalen Erwachens nach dem ersten Weltkrieg hervorgerufen. Das neue Logo mit der dominierenden Farbe Grün versprechen Neuanfang und Hoffnung.

In ihren Reden demonstrierten die drei Parteivorsitzenden, Girts Valdis Kristovskis (PS), Aigars Stokenbergs MP (SCP) und Solvita Aboltina MP (JL) Einigkeit bei der Herangehensweise an die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen Lettlands. Gemeinsam wolle man, einen gerechten und ehrlichen Weg aus der Krise finden.

Auf drei vorangegangenen Parteitagen der Bündnispartner haben zunächst die Mitglieder von PS, JL und SCP am 6., 13. sowie am 27. Februar dem Bündnis zugestimmt. Mit den Grußworten der ehemaligen Staatspräsidentin Vaira Vike Freiberga sowie der beiden bekannten Schriftstellerinnen Laima Muktupavela und Anna Zigure sowie der Videobotschaft des Vorsitzenden der EVP, Winfried Martens, holte sich das Wahlbündnis prominente Unterstützung auf ihren Gründungskongress.

Während die ehemalige Chefredakteurin der Tageszeitung DIENA und Ikone der lettischen Volksfrontbewegung in den Jahren 1989 und 1991, Sarmite Elerte, an das gemeinsame Freiheits- und Unabhängigkeitsstreben Ende der 1980er Jahre erinnerte, skizzierte die ehemalige Außenministerin Lettlands, Sandra Kalniete MEP, erstmals Ansätze des Politikansatzes des Bündnisses. In den Mittelpunkt ihrer Ausführungen stellte sie insbesondere die Stärkung der direkten Demokratie. Das Wahlprogramm wird neben einer Änderung des Wahlsystems, die Vergrößerung der Wahldistrikte, die direkte Wahl der Bürgermeister in den Kommunen sowie die Direktwahl des bislang vom Parlament gewählten Staatspräsidenten fordern. Im Anschluss der mit großem Beifall bedachten Rede Kalnietes beschrieb Ministerpräsident Valdis Dombrovskis (JL) das Krisenmanagement seiner Regierung in den vergangenen zwölf Monaten.

Dem Bündnis „Vienotība“ stehen die drei Vorsitzenden der Koalitionspartner Kristovskis, Stokenbergs und Aboltina vor, die sich im Rotationsprinzip die Verantwortlichkeiten teilen und von einem 15 Personen umfassenden Vorstand in ihrer Arbeit unterstützt werden. Die 646 Delegierten votierten mit 99,5 Prozent für das Bündnis. Im Mai soll über ein gemeinsames Programm für die Parlamentswahl im Herbst abgestimmt werden. Bisher ist unklar, ob in den kommenden Monaten noch weitere Parteien dem Bündnis beitreten werden.

Autoren

Andreas Michael Klein, Katrin Ridder-Strolis

Serie

Länderberichte

erschienen

Lettland, 10. März 2010