Baltic Sea Co-operation

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[Kandidat der EVP-Mitgliedspartei Kokoomus liegt bei Präsidentschaftswahl deutlich vorn|http://www.kas.de/lettland/de/publications/30009/]
Kritik am Euro verfängt nicht im Wahlkampf

Sauli Niinistö von der Nationalen Sammlungspartei (Kansallinen Kokoomus) hat die erste Runde der finnischen Präsidentschaftswahl für sich entschieden. Mit 37 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen setzte er sich deutlich von seinen Mitbewerbern ab. Niinistö geht nun als Favorit in die zweite Runde der Wahl am 5. Februar, in der er sich mit Pekka Haavisto von der Grünen Liga (Vihreä liitto) messen muss.


[Aufbegehren gegen Europa|http://www.kas.de/lettland/de/publications/30000/]
Zur Entwicklung rechtspopulistischer Parteien in Dänemark, Schweden und Finnland

Mit anti-europäischen Parolen feierten rechtspopulistische Parteien Erfolge bei den jüngsten Parlamentswahlen in Dänemark, Schweden und Finnland. Artikel in der Politischen Meinung vom 18. Januar 2012


[Political State of the (Baltic Sea) Region Report|http://www.kas.de/lettland/de/publications/29210/]

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Baltic Development Forum (BDF) haben gemeinsam im Rahmen des 13. BDF Summits in Danzig den Political State of the (Baltic Sea) Region Report vorgestellt. An dem Bericht haben unter dem Vorsitz von Professor Bernd Henningsen 24 Autoren mitgewirkt und ihre Einschätzung der politischen Rahmenbedingungen im Ostseeraum abgegeben.


[Regierungswechsel in Dänemark|http://www.kas.de/lettland/de/publications/28801/]
"Roter Block" wird stärkste politische Kraft / Schlappe für Konservative / Verluste für Nationalpopulisten

Gut 3,5 Millionen Wähler in Dänemark haben am 15. September über die zukünftige Zusammensetzung ihres Parlaments abgestimmt. Dank des Stimmenzugewinns der Sozial-liberalen Partei sowie der Rot-grünen Einheitsliste kommt der „Rote Block“ der dänischen Linksparteien auf 92 Sitze im Folketing und liegt damit fünf Sitze vor dem bislang regierenden „Blauen Block“ um Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen. Als erste Frau wird damit die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Helle Thorning-Schmidt, von Königin Margrethe den Auftrag zur Bildung der dänischen Regierung erhalten.


[Wer hat Angst vorm "Wahren Finnen"?|http://www.kas.de/lettland/de/publications/22600/]
Kokoomus liegt knapp bei Parlamentswahl vorn / Wahre Finnen werden drittstärkste Kraft

Rund vier Millionen Finnen waren am Sonntag, den 17. April, zur Wahl ihrer 200 Volksvertreter im finnischen Parlament (Eduskunta/Riksdag) aufgerufen. Mit 70,4 Prozent lag die Wahlbeteiligung 2,5 Prozent über dem Ergebnis vor vier Jahren. Dazu beigetragen hat nach Einschätzung von Meinungsforschern vor allem auch der populistische Politikansatz der Partei Perussuomalaiset (PS, Wahre Finnen) um ihren Vorsitzenden, den europakritischen Europaabgeordneten Timo Soini. Die Partei nutzte das zunehmende Potential der Protestwähler und nahezu vervierfachte ihr Ergebnis von 2007.


[Auftakt zur "Mission 2011" - Parteitag der Dänischen Konservativen am 2./3. Oktober 2010 in Aalborg|http://www.kas.de/lettland/de/publications/20725/]
Lene Espersen als Vorsitzende bestätigt

Ein Jahr vor der Parlamentswahl bereiten sich die Konservativen auf ihre „Mission 2011“ vor: den Verbleib in der Regierungsverantwortung auch für die kommende Legislaturperiode. Zuvor muss die Regierungsallianz allerdings erst aus ihrem Umfragetief finden. Die Parteivorsitzende der Konservativen, Außenministerin Lene Espersen, forderte daher ihre Partei zur Geschlossenheit auf und gab in einer kämpferischen Rede den Weg für die kommenden Monate vor.


[Keine klaren Mehrheiten nach Schweden-Wahl|http://www.kas.de/lettland/de/publications/20551/]
Moderaterna legt zu / Konservative Regierungsallianz verliert Mehrheit / Nationalisten im Parlament

7,1 Millionen Wähler in Schweden waren am 19. September 2010 aufgerufen, ihre Volksvertreter auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene zu wählen. Nach Auszählung der 5668 Wahlbezirke gab es vielerorts lange Gesichter.


[Raising Germany's awareness of the Baltic Sea region|http://www.kas.de/proj/home/pub/39/1/year-2010/dokument_id-20275/index.html]
Andreas M. Klein und Catja Gaebel über den deutschen Ansatz zur Ostseestrategie der EU in Baltic Rim Economies Review 3-2010

In a joint declaration of the CDU/CSU and the SPD Parliamentary fraction in May 2009 both parties supported the Baltic Sea Strategy of the EU. The German Bundestag welcomed this European initiative bringing the Baltic Sea region into the focus of the EU. Having in mind the geographic borders of Germany, the German government as well as the German Bundestag are expecting the Baltic Sea region to become a model for similar initiatives in other regions in Europe, like the Danube region or the Adriatic region where Germany also has political and economic interests.


[Parteitag von Høyre in Oslo vom 7.-9. Mai 2010|http://www.kas.de/proj/home/pub/39/1/year-2010/dokument_id-19599/index.html]
Erna Solberg als Vorsitzende von Høyre bestätigt

Die alte Vorsitzende ist auch die neue. Die 305 Delegierten haben am vergangenen Wochenende auf ihrem Parteitag in Oslo Erna Solberg als Vorsitzende der konservativen Partei Høyre per Akklamation bestätigt. Ebenfalls bestätigt in seinem Amt wurde der stellvertretende Vorsitzende Jan Tore Sanner MP. Neu in den Vorstand gewählt wurden Torbjørn Røe Isaksen MP, Monica Maeland, Stadträtin aus Bergen, der junge Abgeordnete Bent Høie, der die Nachfolge von Erling Lae als zweiter stellvertretender Vorsitzender antritt, sowie die Kabinettschefin Julie Brodtkorb Voldberg.


[Frischer Wind im Norden|http://www.kas.de/proj/home/pub/28/1/year-2010/dokument_id-19202/index.html]
Andreas Klein übernimmt den Einsatz der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Nordischen Ländern

Während seiner ersten Reise in Skandinavien besuchte Andreas Klein, Aussenstellenleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Baltischen Ländern, Partner der Stiftung. Dazu gehören unter anderem die konservativen Parteien und Kristdemokraten sowie das Baltic Development Forum mit Sitz in Kopenhagen.


[Kabinettsumbildung in Dänemark|http://www.kas.de/proj/home/pub/28/1/year-2010/dokument_id-18870/index.html]
Neue Zeiten für Rasmussens Kabinett

Sieben neue Minister übernehmen heute zum ersten Mal ein Ministerium und acht Kabinettsmitglieder wechseln ihre Ressorts. Der dänische Premierminister Lars Løkke Rasmussen kann mit dieser Kabinettsumbildung das geerbte Kabinett seines Vorgängers, des NATO Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, zur Seite legen und kann somit sein eigenes Kabinett vorzeigen. Es soll neue Zeiten widerspiegeln.


[Wahlsieg für Volkssozialisten und Rechstpopulisten bei der Kommunalwahl in Dänemark|http://www.kas.de/proj/home/pub/28/1/year-2009/dokument_id-18182/index.html]

Als Sieger der Kommunalwahlen in Dänemark können sich aufgrund von deutlichen Stimmenzugewinnen sowohl die links angesiedelten Volkssozialisten als auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei fühlen. Der Parteivorsitzende der Volkssozialisten, Villy Søvndal, erklärte noch am Wahlabend, dass die Bevölkerung den Regierungsparteien „die rote Karte“ gezeigt habe. Dies sei auch auf die umstrittene Kommunalreform von 2007 zurückzuführen.


[Die Ostseestrategie der Europäischen Union|http://www.kas.de/proj/home/pub/28/1/year-2009/dokument_id-18114/index.html]
Perspektiven für die Baltischen Länder

Anlässlich der Verabschiedung einer gemeinsamen Strategie für den Ostseeraum beim Treffen des Europäischen Rates Ende Oktober in Brüssel haben die KAS-Auslandsbüros für Großbritannien und die Baltischen Länder eine gemeinsame Veranstaltungsreihe in Vilnius, Riga und Tallinn durchgeführt.


[The Baltic Sea Strategy|http://www.kas.de/proj/home/pub/28/1/year-2009/dokument_id-16867/index.html]

Das Paper beinhaltet Zusammenfassungen und Einschätzungen einer Konferenz- und Seminarreihe, die das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in London zusammen mit dem in Turku ansässigen Centrum Balticum durchgeführt hat.

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Norbert Beckmann-Dierkes

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