Die Präsidentschaftswahlen im Libanon

Ein gefahrvoller Stichtag?

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Maison du Futur wird 2016 in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Reihe von Strategiepapieren zu politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Themen veröffentlichen, welche für den Libanon und die Region von Interesse sind. Das zweite Strategiepapier wurde von Professor Joseph Maila entwickelt und hat den Titel "Die Präsidentschaftswahlen im Libanon: Ein gefahrvoller Stichtag?"

Von allen festgefahrenen Situationen, die das politische System des Libanon betreffen, wirkt sich die Präsidentschaftswahl am schwerwiegendsten aus. Seit zwei Jahren könne keine Parlamentssitzung zur Bestimmung eines Nachfolgers für den ehemaligen Präsidenten Michel Sleiman abgehalten werden. Obwohl die libanesische Verfassung vorschreibt, dass die Wahl eines Präsidenten eine Priorität hat und Plenarsitzungen zur Wahl eines Präsidenten ohne Verzögerung zwingend durchzufüren sind, vergingen mehrere Sitzungen ohne das Erreichen einer Beschlussfähigkeit. Bisher, so scheint es, blockierte eine übergeordnete Kraft die Wahl eines Konsens-Kandidaten für das Amt des Präsidenten. In diesen Fall hätte die Wahl nur einen formellen Charakter, da ein bereits vorher abgesegneter Kandidat feststünde, bevor die Parlamentarier ihre Stimmen abgeben.

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erschienen

Libanon, 1. August 2016

Professor Joseph Maila
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