Die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė teilte in der vorigen Woche mit, dass sie die Initiative zur Einführung der Direktwahlen der Bürgermeister begrüßt und auf ihre Umsetzung bei den anstehenden Kommunalwahlen 2011 hofft. Seit dem Interview der Staatspräsidentin verstärkte sich die öffentliche Debatte über Direktwahlen der Bürgermeister. Die Massenmedien berichten tagtäglich über den Wunsch der Bürger die Stadtsoberhäupter direkt zu wählen, die Herausforderungen an das Parlament, die entsprechende Gesetzesnovelle vorzubereiten und somit die genauen rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen zu schaffen. Wenn es dem Parlament gelingt, Direktwahlen auf der kommunalen Ebene einzuführen, welche Folgen wird das für die Bürger und die gesamte Zivilgesellschaft haben?

Im Hintergrund der unverebbenden Debatte setzen wir uns im Diskussionsklub „politika.lt“ am Mittwoch, den 3. März, mit dem Thema „Werden Direktwahlen der Bürgermeister Demokratie in Litauen verstärken?“ auseinander. Gemeinsam mit unseren Gästen werden wir die politischen sowie rechtlichen Rahmenbedingungen zur Direktwahl der Bürgermeister besprechen und mögliche Wahlszenarios für 2011 diskutieren.

Unsere Schlüsselthemen und Gäste:

• Gefahren der Direktwahl der Bürgermeister?
Dr. Antanas KULAKAUSKAS, Leiter des Lehrstuhls für Politikwissenschaften der Juristischen Mykolas Romeris Universität

• Politische Grundlagen für Direktwahl der Bürgermeister?
Herr Sigutis OBELEVIČIUS, Bürgermeister des Kreises Anykščiai

• Direktwahlen der Bürgermeister sind unausweichlich: Welches Szenario werden wir dafür wählen?
Herr Kęstutis MASIULIS, MdP, Mitglied des Ausschusses für nationale Sicherheit und Verteidigung beim Seimas der Republik Litauen