Parlamentswahlen in Litauen 2016

Trotz Korruptionsvorwürfen - Die linksliberale Regierungskoalition will weiter machen

Mit Spannung erwartet Litauen das Ergebnis der Parlamentswahlen. Aktuelle Meinungsumfragen deuten auf einen allmählichen Abwärtstrend für die noch führende Sozialdemokratische Partei hin. Rosiger sieht es hingegen für die Union Bauernpartei/Grüne aus, die noch im Jahr 2012 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Sie liegt in Umfragen mittlerweile auf dem zweiten Platz und könnte fortan ein wichtiger Akteur werden.

Die steigende Unterstützung für das Bündnis eröffnet zudem neue Möglichkeiten der Koalitionsbildung für die größte Mitte-Rechts-Partei und derzeit wichtigste Oppositionskraft, die Vaterlandsunion/Litauische Christdemokraten (TS-LKD). Die Liberale Bewegung indes, die in Umfragen vor sechs Monaten noch auf 15 Prozent kam, könnte der größte Verlierer der Parlamentswahlen in diesem Herbst werden.

Die litauischen Parlamentswahlen finden in zwei Etappen am 9. und am 23. Oktober 2016 statt. Das litauische Parlament (Seimas) wird für einen Zeitraum von vier Jahren gewählt. 2012 fanden die letzten Parlamentswahlen statt. Etwas mehr als 2,5 Millionen Menschen sind bei den bevorstehenden Parlamentswahlen stimmberechtigt.

Wahlsystem

Die Parlamentswahlen in Litauen werden nach einem gemischten Wahlsystem abgehalten. Es gibt 141 Abgeordnete, von denen 71 per Direktmandat in ihren jeweiligen Wahlkreisen gewählt werden. Kandidaten mit absoluter Mehrheit ziehen direkt ins Parlament ein; bei unklarer Mehrheitsverteilung kommt es in einem zweiten Wahlgang zu Stichwahlen zwischen den beiden führenden Kandidaten. Die restlichen 70 Mandate werden durch Verhältniswahl bestimmt.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung in Litauen, die bei den ersten freien Parlamentswahlen mit 75,3 Prozent besonders hoch lag, bewegt sich seit 1996 mit geringer Abweichung dauerhaft um die 50 Prozent (Abbildung 1). Ähnliche Zahlen werden auch für die bevorstehenden Wahlen erwartet, wobei die jüngsten Korruptionsskandale womöglich zu einem leichten Rückgang der Wahlbeteiligung führen könnten....

Den gesamten Länderbericht inklusive Grafiken und Fußnoten können Sie als pdf lesen.

Autoren

Elisabeth Bauer, Linas Kojala, Augustina Zamuškevičiūtė

Serie

Länderberichte

erschienen

Litauen, 7. Oktober 2016