German Chancellor Dr. Angela Merkel visits Lithuania

Also available in Deutsch

On the 6th of September German Chancellor Dr. Angela Merkel visited Lithuania on the invitation of Lithuanian State President Dalia Grybauskaitė. Previously the visit of German Chancellor had to take place in the beginning of June, during the BDF and the CBSS Summits. German Chancellor Angela Merkel had to cancel her visit in June because of the resignation of the German State President Horst Köhler (Publication in German).

Der nun nachgeholte Besuch der Bundeskanzlerin wurde von Politologen und durch die litauische Presse äußerst positiv bewertet. Dass die Bundeskanzlerin bereits zum zweiten Mal innerhalb von zwei Jahren nach Litauen kommt, wird als gestiegenes Interesse Deutschlands an einer engeren bilateralen Zusammenarbeit mit Litauen gewertet. Auf der Tagesordnung des Besuchs standen Konsultationen mit Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė und Ministerpräsident Andrius Kubilius. Die Schwerpunkte der Gespräche zwischen Bundeskanzlerin Merkel und der litauischen Staats- und Regierungschefs lagen auf einer engeren bilateralen Zusammenarbeit, der Bewältigung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise sowie Fragen der Energiesicherheit Litauens im Zusammenhang mit der weiteren Liberalisierung des litauischen Gassektors und des geplanten Baus eines neuen Atomkraftwerks im litauischen Visaginas.

Bundeskanzlerin Merkel begrüßte den politischen Willen Litauens, ein neues AKW-Projekt umzusetzen und sicherte ihre Unterstützung zu. Sie nannte dabei keine konkreten Unternehmen, die bereit wären Investitionen vorzunehmen, bekräftigte aber, dass aus deutscher Seite alles getan wird, um die Beteiligung deutscher Unternehmen am Projekt zu fördern. Ebenso unterstrich die deutsche Regierungschefin Deutschlands Unterstützung beim anstehenden Treffen des Europäischen Rates in der Frage der weiteren Anbindung Litauens und Lettlands an das Europäische Energiewegenetzes.

Darüber hinaus beriet Bundeskanzlerin Merkel mit ihren litauischen Gesprächspartnern die nachbarschaftlichen Verhältnisse zu Russland. Bundeskanzlerin Merkel zeigte Verständnis für die phasenweise schwierige Annäherung Litauens an Russland aufgrund seiner historischen Erfahrungen mit dem Nachbarn. Sie empfahl dennoch eine gewissen Offenheit im Umgang mit dem russischen Nachbarn und lobte den gegenwärtigen realpolitischen Ansatz von Staatspräsidentin Grybauskaitė. Die deutsche Regierungschefin begrüßte die polnische Initiative auf Einführung des visafreien Regime für Kalinningrad. Bereits jetzt prüft Litauen die Voraussetzungen des visafreien Grenzverkehrs im Grenzgebiet zu Belarus und der Oblast Kaliningrad im Umkreis von 30 bis 50 Kilometern. Allerdings schränkte sie gemeinsam mit Staatspräsidentin Grybauskaitė ein, dass einerseits noch Änderungen des EU-Rechts im Rahmen des Schengener Abkommens notwendig und andererseits für die Ausweitung des visafreien Grenzverkehrs auf ganz Russland noch ein langer Weg zu gehen seien.

Beim Gespräch mit dem litauischen Ministerpräsident Andrius Kubilius kennzeichneten Energiefragen die Agenda. Laut Ministerpräsidenten Kubilius, gingen die Meinungen der Bundeskanzlerin Merkel und des litauischen Regierungschefs weitgehend miteinander konform. In einem Interview mit der größten Tageszeitung „Lietuvos rytas“ bestätigte Ministerpräsident Kubilius, dass das Treffen der beiden Regierungschefs äußerst erfolgreich war. Den Presseberichten zufolge, wird Litauen und Deutschland weiterhin ihre Zusammenarbeit im Energiesektor pflegen. Als die wichtigsten Liberalisierungsmaßnahmen des Gasmarktes nannte der Ministerpräsident die Umsetzung des EU-Energiepaktes III, bei der Litauen auf Unterstützung Deutschlands hofft.

In Wirtschaftsfragen zeigten die deutsche Regierungschefin und ihr litauischer Amtskollege Andrius Kubilius weitgehend Einigkeit. Beide zeigten sich erfreut angesichts der allmählichen Erholung der Volkswirtschaften in Litauen und Deutschland. Bundeskanzlerin Merkel stellte in ihren Statements nochmals die Konsolidierung der Staatshaushalte sowie die Einhaltung des Stabilitätspaktes für nachhaltiges Wirtschaftswachstum als die wichtigsten Maßnahmen zur Krisenbewältigung in den Vordergrund. Merkel unterstrich die Notwendigkeit einer auf aufeinander abgestimmten EU-Politik, die nicht nur die Eurozone sondern alle EU-Mitgliedsländer umfasst.

Nach dem Besuch der Jesuiten-Schule mit der kürzlich eingerichteten Sprachabteilung "Schwerpunkt Deutsch" reiste die deutsche Delegation um Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter nach Riga, wo es ebenfalls zu bilateralen Gesprächen erwartet wurde.

Authors

Andreas Michael Klein, Rita Lapinienė

Publication series

Country Reports

published

Lithuania, September 7, 2010