Erste Gesetzessammlung zu den Aufgaben der Regionen, Provinzen und Kommunen in Marokko

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In Zusammenarbeit mit dem "Maison de l'Elu" in Marrakech und dem Büro der KAS in Marokko konnte diese Publikation fertig gestellt werden. Sie bietet einen aktuellen Überblick über die rechtliche Entwicklung der "régionalisation avancée" in Marokko, die eine der wichtigsten Verfassungsaufgaben darstellt. Hierdurch soll eine kontinuierliche Weiterentwicklung und Stabilisierung der territorialen Gebietskörperschaften (Regionen, Provinzen und Kommunen) in Marokko erreicht werden.

Diese Publikation bietet eine Zusammenstellung sämtlicher marokkanischen Durchführungsgesetze (lois organiques), die die Regionen, Provinzen und Kommunen betreffen. Darüber hinaus enthält sie die jeweiligen Ausführungsbestimmungen (décrets d'application), durch die die Funktionen und Anwendungsmöglichkeiten dieser Bestimmungen im einzelnen festgelegt sind. Dabei geht es primär um Fragen der Finanzierung politischer Entwicklungsinitiativen auf regionaler, kommunaler und auf der Ebene der Provinzen.

Die hier zusammengestellten Texte dienen sowohl allen gewählten Mandatsträgern als auch den Verantwortung tragenden Beamten in den Gebietskörperschaften auf allen drei Ebenen als Orientierungsrahmen. Erstmals werden ihnen in dieser kompakten Form alle relevanten Gesetzestexte an die Hand gegeben, um den sich neu entwickelnden Bereich regionaler Verantwortung mitzugestalten. Damit wird eines der wichtigsten Ziele der Verfassung, die Gestaltung der "régionalisation avancée", befördert und mit demokratischem Leben gefüllt.

Autor

Dr. Helmut Reifeld

erschienen

Marokko, 1. Juni 2017