Publikationen

Erneut Reformen von oben?

Eine Thronrede als Impuls für den sozialen Rechtsstaat

Seit der Thronübernahme durch Mohammed VI. am 30. Juli 1999 wurde dieser Tag jährlich und somit in diesem Jahr zum 18. Mal gefeiert. Allerdings waren die Erwartungen an seine Thronrede noch nie so hoch wie diesmal. Die öffentlichen Proteste, sozialen Spannungen und Inhaftierungen, die nach dem Tod des Fischhändlers Mouhcine Fikri Ende Oktober 2016 in Al Hoceima immer weiter zunahmen und schließlich bis nach Rabat reichten, verlangten immer lauter nach einer umfassenden Lösung vieler sozialer Probleme nicht nur in der Rif-Region, sondern in Marokko insgesamt. mehr…

Dr. Helmut Reifeld | Länderberichte | 7. August 2017

Fortgeschrittene Regionalisierung

Chancen der Dezentralisierung in Marokko

Die Verankerung und Stärkung der Dezentralisierung ist eines der nachhaltigsten demokratischen Elemente in der neuen Verfassung Marokkos von 2011. Die Bedeutung, die der Dezentralisierung damit zukommt, ist bereits im ersten Artikel verankert. Nach der Bestimmung, dass Marokko eine „konstitutionelle, demokratische, parlamentarische und soziale“ Monarchie ist, heißt es weiter, dass das Gemeinschaftsleben der Nation unter anderem auf föderalen Strukturen aufgebaut ist. mehr…

Dr. Helmut Reifeld, Dr. Mehdi Rais | 2. August 2017

Die Entscheidungen des BVerfG zu Grund- und Freiheitsrechten

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts dienten schon in vielen anderen Staaten als Anhaltspunkte für die eigene Rechtsprechung. Nachdem die klassische Sammlung der von Jürgen Schwabe zusammengestellten Urteilsbegründungen mit Unterstützung der KAS bereits auf Englisch, Französisch und Spanisch erscheinen konnten, liegen sie nunmehr erstmals auch auf Arabisch vor. Sie bieten wichtige Orientierungshilfen für die Verfassungsgerichtsbarkeit, die Urteilsbegründungen, die Lehre und die politisch-parlamentarische Arbeit. mehr…

4. Juli 2017

Die Entscheidungen des BVerfG zum Rechtsstaat und zum Föderalismus

Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts dienten schon in vielen anderen Staaten als Anhaltspunkte für die eigene Rechtsprechung. Nachdem die klassische Sammlung der von Jürgen Schwabe zusammengestellten Urteilsbegründungen mit Unterstützung der KAS bereits auf Englisch, Französisch und Spanisch erscheinen konnten, liegen sie nunmehr erstmals auch auf Arabisch vor. Sie bieten wichtige Orientierungshilfen für die Verfassungsgerichtsbarkeit, die Urteilsbegründungen, die Lehre und die politisch-parlamentarische Arbeit. mehr…

4. Juli 2017

Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering: mehr…

17. Juni 2017