Kritische Medien unter Druck in Ost- und Südosteuropa

KAS-Medienprogramm bei den 14. Frankfurter Medienrechtstagen

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Die Unterdrückung kritischer Medien in vielen osteuropäischen Ländern war das Thema der 14. Frankfurter Medienrechtstage. Die Veranstaltung wurde von der Europa-Universität Viadrina und der Südosteuropa-Gesellschaft e.V. organisiert und von Prof. Dr. Johannes Weberling geleitet.

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(von links) Prof. Dr. Johannes Weberling von der Europa-Universität Viadrina, Dobrina Trifonova, Projektkoordinatorin des KAS-Medienprogramms Südosteuropa und Christian Spahr, Leiter des KAS-Medienprogramms Südosteuropa © Heide Fest

(von links) Prof. Dr. Johannes Weberling von der Europa-Universität Viadrina, Dobrina Trifonova, Projektkoordinatorin des KAS-Medienprogramms Südosteuropa und Christian Spahr, Leiter des KAS-Medienprogramms Südosteuropa © Heide Fest

Das KAS-Medienprogramm Südosteuropa trug inhaltlich zu der Konferenz am 2. und 3. Februar in Frankfurt (Oder) bei. Prof. Dr. Carmen Thiele, Prodekanin der Juristischen Fakultät der Europa-Universität und Dr. Hansjörg Brey, Geschäftsführer der Südosteuropa-Gesellschaft, eröffneten die Veranstaltung.

Christian Spahr, Leiter des Medienprogramms Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung, sprach zum Thema "Balkan-Trends als europäische Herausforderung". Er betonte die negativen Entwicklungen bei der Pressefreiheit in fast allen südosteuropäischen Ländern. Als Hindernisse für die Medienfreiheit in der Region identifizierte er unter anderem die Konzentration des Medieneigentums, unzureichende gesetzliche Garantien für die Freiheit der Berichterstattung und den fehlenden Konsens über ethische Standards unter den Medienvertretern. Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen Deutschland, beklagte ebenfalls ein "ethisches Vakuum" in Teilen der Branche. An der Podiumsdiskussion zum Stand der Medienfreiheit in Ost- und Südosteuropa nahm auch Konferenzleiter Prof. Dr. Johannes Weberling teil. Er appellierte an das Expertenpublikum, über Probleme offen und in Klartext zu diskutieren, denn dies sei für die demokratische Auseinandersetzung nötig. Prodekanin Carmen Thiele moderierte das Gespräch.

Journalisten, Juristen, Medien- und Rechtsexperten aus Deutschland und Osteuropa diskutierten rege über die Bedrohung der Medienfreiheit in Griechenland, eine unabhängige Gegenöffentlichkeit versus staatlich gelenkte Meinungsbildung in Polen und über die Lage der Medien nach dem Putschversuch in der Türkei. Die Konferenz fand auch die Aufmerksamkeit deutscher Medien – es berichteten TV-Sender, Radioreporter sowie Print- und Online-Medien aus Berlin und Umgebung.

Bei der vorhergehenden 10. Arbeitstagung der "Artikel 10 EMRK"-Arbeitsgruppe berichteten mehr als zehn Experten über die aktuelle Mediengesetzgebung in den Ländern Ost- und Südosteuropas und diskutierten die Voraussetzungen für die Gründung neuer Qualitätsmedien. Vonseiten des KAS-Medienprogramms nahmen Christian Spahr und Projektkoordinatorin Dobrina Trifonova an den Beratungen teil.

In der Arbeitsgruppe wurde mehrmals auf zunehmende Probleme in der Medienbranche hingewiesen. Unklare Medienbesitzverhältnisse, Monopolisierung der Vertriebsfirmen, externer Druck und interne Zensur, aber auch steigender Konformismus unter den Journalisten waren Problemfelder, die lebhaft diskutiert wurden. Zudem wurden die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien und die zunehmende Verbreitung von Fake News thematisiert. Das KAS-Medienprogramm Südosteuropa hat mit der "Artikel 10 EMRK"-Arbeitsgruppe bereits mehrfach zu Medienthemen Empfehlungen und Richtlinien erarbeitet sowie Workshops organisiert. Mehr hier.

Autoren

Manuela Zlateva, Dobrina Trifonova

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Frankfurt, 6. Februar 2017