Medienlage in Ost- und Südosteuropa weiterhin kritisch

KAS-Medienprogramm bei den 15. Frankfurter Medienrechtstagen

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Die Lage der Medien in den Ländern Ost- und Südosteuropas war das Thema der 15. Frankfurter Medienrechtstage. Die Veranstaltung wurde mit Unterstützung des Medienprogramms Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) von der Europa-Universität Viadrina und der Südosteuropa-Gesellschaft e.V. organisiert. Prof. Dr. Johannes Weberling führte durch die Fachkonferenz.

Die Veranstaltung wurde von Prof. Dr. Claudia Weber, Vizepräsidentin der Europa-Universität Viadrina, und Dr. Hansjörg Brey, Geschäftsführer der Südosteuropa-Gesellschaft, eröffnet. Im Anschluss hielt Prof. Dr. Johannes Weberling einen Vortrag zur Lage der Medien Südosteuropas und beschrieb die Entwicklung der letzten 15 Jahre. Dabei betonte er, dass sich die Lage der Medien zunehmend verschlechtert hat. Die größten Probleme seien unklare Medienbesitzverhältnisse bzw. Medien im Besitz von Oligarchen, externer politischer Druck, fehlende Selbstregulierung, Selbstzensur sowie steigender Konformismus unter den Journalisten.

Der zweite Konferenztag startete mit einer Diskussion zum Thema "Medienrecht in Südosteuropa. Theorie und Realität", welches von Darija Fabijanić, Wissenschaftliche Mitarbeiterin beim KAS-Medienprogramm Südosteuropa, moderiert wurde. Referenten der Diskussion waren Hartmut Rank, Leiter des KAS-Rechtstaatprogramms, Brikena Kasmi, Anwältin und Dozentin an der Universität Tirana, Dejan Milenković, Professor für Medienrecht an der Universität Belgrad, sowie die ungarische Medienexpertin Petra Szavai. Zentrale Fragen der Diskussion waren die aktuellen Entwicklungen in der Mediengesetzgebung und wie erfolgreich diese Gesetze in Rumänien, Albanien, Serbien und Ungarn implementiert werden? Grundsätzlich zeigte sich in der Diskussion, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine freie und vielfältige Medienlandschaft gegeben sind, allerdings die Verstrickungen der Medienunternehmen mit politischen und wirtschaftlichen Akteuren eine freie Berichterstattung einschränken.

Journalisten, Juristen, Medien- und Rechtsexperten aus Deutschland und Osteuropa diskutierten rege in den weiteren Diskussionsrunden über investigativen Journalismus in Osteuropa und wie dieser geschützt werden kann sowie über die Verhinderung von Medienmonopolen durch Transparenz.

Im Rahmen der Medienrechtstage tagt traditionell auch die "Artikel 10 EMRK"-Arbeitsgruppe. Dieses Mal wurden die Veränderung der Mediengesetzgebung und Mediensituation in Albanien, Ungarn, Bulgarien, Polen und Serbien debattiert. Die Arbeitsgruppe trifft sich regelmäßig um auf Probleme in der Medienbranche hinzuweisen. So diskutierte die Gruppe u.a. bereits die Themen "Medienvielfalt durch unabhängige Journalistenbüros", "Medien und ihr Umgang mit der Vergangenheit" sowie "Medienbildung und Faktenchecks als Mittel gegen Falschnachrichten". Das KAS-Medienprogramm Südosteuropa hat dabei mit der "Artikel 10 EMRK"-Arbeitsgruppe bereits mehrfach zu Medienthemen, Empfehlungen und Richtlinien erarbeitet sowie Workshops organisiert. Mehr hier.

Autor

Darija Fabijanić

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Frankfurt, 28. Juni 2018