Besuch der Vorsitzenden der moldauischen Partnerparteien in Berlin

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Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung fand im Zeitraum 26.-27. April 2017 in Berlin das Besucherprogramm mit der Beteiligung der Vorsitzenden der moldauischen Partnerparteien Maia Sandu (Partei Aktion und Solidarität PAS), Andrei Năstase (Partei Plattform Würde und Wahrheit, PPDA) und Viorel Cibotaru (Liberal-Demokratische Partei von Moldau, PLDM) statt.

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Treffen mit Volker Kauder

Die moldauische Delegation traf mit Vertretern des Bundestages, des Auswärtigen Amts, des Bundeskanzleramtes und der Konrad-Adenauer-Stiftung zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen wichtige für die Republik Moldau Themen wie die Bewertung der politischen Lage auf regionaler Ebene, der Stand der Demokratie und des Rechtstaats, Perspektiven und Risiken der Änderung des Wahlsystems. Im Rahmen des Treffens mit Herrn Dr. Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, wurden Themen wie politische, wirtschaftliche und rechtsstaatliche Herausforderungen sowie der Stand der europäischen Integration der Republik Moldau besprochen. Die moldauischen Politiker haben die Auffassung vertreten, dass es für einen langen Zeitraum eine gute Zusammenarbeit als Partnerparteien der CDU und KAS gegeben hat. Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung bedankte sich bei den Gästen für die enge Zusammenarbeit und hat zugesichert, dass Konrad-Adenauer-Stiftung die Partnerparteien bei der Fortsetzung der erforderlichen Reformprozesse sowie die pro-europäischen Kräfte intensiv unterstützen wird. Zudem nahm die Delegation der Vorsitzenden der moldauischen Partnerparteien an einem hochrangigen Treffen mit Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und bedeutende politische Persönlichkeit im deutschsprachigen Raum teil. Im Laufe des Treffens erörterten sie den Stand der Demokratie und des Rechtsstaats sowie das Wahlsystem in der Republik Moldau. Volker Kauder hat seine Unterstützung für die pro-europäischen oppositionellen moldauischen Kräfte zum Ausdruck gebracht. Außerdem haben die Vorsitzenden der Partnerparteien Gespräche mit: Gunther Krichbaum, Vorsitzender des Ausschusses für Angelegenheiten der EU im Bundestag, Dr. Fritz Felgentreu, Vorsitzender des Deutsch-Moldauischen Forums, Dr. Franz-Josef Jung, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen- und Sicherheitspolitik, Bertil Wenger, internationaler Sekretär der CDU, Botschafter Andreas Peschke, stellvertretender politischer Direktor im Auswärtigen Amt, Ulla Schmidt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitgliedern der Arbeitsgruppe für Auswärtige Angelegenheiten der CDU/CSU, Manfred Grund, Mitglied des Bundestags, Dr. Joachim Bertele, Gruppenleiter Außen-und Sicherheitspolitik im Bundeskanzleramt geführt.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Chisinau, 28. April 2017