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Pro-europäische Parteien gewinnen Kommunalwahlen

Die zweite Runde der Kommunalwahlen in der Republik Moldau am 28. Juni 2015 hat den pro-europäischen Parteien ein vor dem Votum kaum erwartetes positives Ergebnis beschert. In der Stichwahl in der Hauptstadt Chișinău konnte sich der amtierende Oberbürgermeister Dorin Chirtoacă von der Liberalen Partei (PL) gegen seine Kontrahentin Zinaida Greceanîi von der Partei der Sozialisten (PSRM) durchsetzen. Er erhielt 53,54 Prozent der abgegebenen Stimmen. mehr…

Sven-Joachim Irmer, Andrei Avram | Länderberichte | 3. Juli 2015

Knapper Sieg pro-europäischer Parteien

Kommunalwahlen in der Republik Moldau

Am 14. Juni 2015 fanden in der Republik Moldau Kommunal- und Kreisratswahlen statt. Die Ergebnisse verdeutlichen, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter den pro-europäischen Parteien steht. Ebenso zeigt sich eine Stabilität der russlandfreundlichen Wählerschaft, die sich jedoch größtenteils von der Partei der Kommunisten (PCRM) zu der Partei der Sozialisten (PSRM) bzw. der populistischen sogenannten „Unsere Partei“ (PN) des russischsprachigen Oligarchen Renato Usatîi verlagert hat. mehr…

Sven-Joachim Irmer | Länderberichte | 16. Juni 2015

Gagausien wählt pro-russische Gouverneurin

Irina Vlah kündigt Intensivierung der Zusammenarbeit mit russischen Regionen an

Am 22. März 2015 fanden in der Autonomen Territorialeinheit Gagausien im Süden der Republik Moldau die Gouverneurswahlen statt, die erwartungsgemäß von der von der Partei der Sozialisten (PSRM) unterstützten Kandidatin Irina Vlah gewonnen wurden. Vlah erhielt 51,11 Prozent der Stimmen, ihr wichtigster Gegenkandidat Nicolai Dudoglo gut 30 Prozentpunkte weniger. mehr…

Sven-Joachim Irmer | Länderberichte | 30. März 2015

Moldauisches Parlament spricht neuem Kabinett Vertrauen aus

Neuer Premier ist Chiril Gaburici

Der neue Premierminister der Republik Moldau ist Chiril Gaburici. Er wurde mit den Stimmen der Liberaldemokratischen Partei, der Demokratischen Partei sowie der Partei der Kommunisten gewählt. Er kommt aus der Wirtschaft und wurde am 14. Februar für das Amt nominiert, nachdem die PCRM ihre Zustimmung für das neue Kabinett an die Ernennung eines politisch neutralen Geschäftsmannes geknüpft hatte. mehr…

Sven-Joachim Irmer, Andrei Avram | Länderberichte | 20. Februar 2015

Parlamentswahlen in der Republik Moldau

Eine geopolitsche Zäsur

Die Parlamentswahlen in der Republik Moldau am 30. November 2014 werden eine geopolitische Zäsur darstellen. Zum einen handelt es sich um den ersten Urnengang nach der Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens des Landes mit der EU am 27. Juni 2014, zum anderen findet die Wahl im Kontext der Entwicklungen in der Ukraine statt, die in der moldauischen Bevölkerung Ängste hinsichtlich einer möglichen russischen Militärintervention ausgelöst haben. mehr…

Sven-Joachim Irmer | Länderberichte | 4. November 2014