Studien- und Dialogprogramm für Vertreter der Streitkräfte aus Myanmar

Team Inlandsprogramme

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung ist in dieser Woche eine Delegation von Vertretern der Streitkräfte aus Myanmar zu Gast in Berlin, Hamburg und Flensburg, um sich mit der Geschichte und Stellung der Bundeswehr in der demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und mit der Ausbildung der Soldaten, insbesondere der Offiziere und Stabsoffiziere anhand des Konzepts der „Inneren Führung“, vertraut zu machen.

Das Besucherprogramm wurde vom Team Inlandsprogramme organisiert und wird von Herrn Julian Rothkopf, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Auslandsbüros in Myanmar der Konrad-Adenauer-Stiftung, begleitet.

Die Delegation traf in Berlin den stellv. Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Frank Priess und Frau Susanne Käss, Länderreferentin für Südostasien, zum Gespräch.
Die Delegation traf in Berlin den stellv. Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Frank Priess und Frau Susanne Käss, Länderreferentin für Südostasien, zum Gespräch.


Ziel des vorliegenden Studien- und Dialogprogramms ist es, die Teilnehmer in die Geschichte und Stellung der Bundeswehr in der demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland einzuführen und sie mit der Ausbildung der Soldaten, insbesondere der Offiziere und Stabsoffiziere anhand des Konzepts der „Inneren Führung“ vertraut zu machen. Angesichts der derzeit noch dominanten Stellung des Militärs im Parlament und innerhalb der politischen Führung des Landes soll das Programm langfristig dazu beitragen, eine Einbindung des Militärs in die demokratische Entwicklung des Landes zu fördern und eine friedliche Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft zu sichern. Für die Befriedung des Landes Myanmar sind das Ende der bewaffneten Auseinandersetzungen und eine Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen und Schichten am politischen Reformprozess, und damit auch an den ersten wirklich freien und allgemeinen Wahlen 2015, zwingende Voraussetzungen. In der „Republik der Union von Myanmar“ gibt es in allen bisherigen Verfassungen verankerte Sonderrechte für die sieben ethnischen Regionen und sieben ethnischen Staaten in den Grenzgebieten zu den Anrainerstaaten Bangladesch, Indien, China, Laos und Thailand. Seit der Unabhängigkeit 1948 kämpfen Milizen, teilweise vom Ausland unterstützt, gegen die Regierungsarmee (Tatmadaw) und haben sich erst im Zuge der Reformen seit 2011 zu Waffenstillstandsverhandlungen bereit erklärt. Inzwischen sind diese vom Myanmar Peace Centre (MPC) moderierten Treffen unter Beteiligung aller 16 bewaffneten Gruppen, sowie der Unionsregierung und der militärischen Führung des Landes so weit fortgeschritten, dass trotz immer wieder aufflackernder Kämpfe in einigen Regionen, noch im Laufe des Jahres 2015 mit einem Abschluss gerechnet wird.

Für die geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die voraussichtlich Ende Oktober / Anfang November 2015 stattfinden sollen, müssen im Wesentlichen zwei Artikel (436 und 59 f) der von den Militärs 2008 vorgelegten und per Volksentscheid mit überwältigender Mehrheit angenommenen Verfassung geändert werden, um die Rolle des Militärs in einem demokratischen Staat neu zu definieren und eine erfolgversprechende Teilnahme der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, Vorsitzende der National League for Democracy (NLD), mit Aussicht auf die Übernahme eines führenden Amtes in der Staatsführung, zu ermöglichen.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Berlin, 3. Juli 2015

Kontakt

Henri Bohnet

Leiter des Auslandsbüros Griechenland (in Vorbereitung)

Henri Bohnet
Tel. +49 30 26996-3359 / -3367 und -3381
Sprachen: Deutsch,‎ English,‎ русский,‎ Srpski