Finanzpolitiker aus Myanmar zu Gast

Vom 26. November bis 02. Dezember 2017 hielt sich eine Delegation aus leitenden Beamten des Planungs- und Finanzministeriums Myanmars auf Einladung der KAS in Bonn, Düsseldorf und Berlin auf.

Ziel war das Kennenlernen des deutschen Steuersystems sowie der Finanzverwaltung und des Steuereinzugs. Dazu fanden Begegnungen und Gespräche im Bundesfinanzministerium, im Finanzministerium Nordrhein-Westfalens sowie im Bundeszentralamt für Steuern statt. Neben der Bundes- und Landesperspektive wurde die kommunale Sicht auf die deutsche Finanzverfassung durch die Kämmerin der Stadt Bonn vermittelt. Besonderes Interesse genossen Fragen des horizontalen und vertikalen Finanzausgleichs, einem Thema, das in Myanmar im Rahmen des andauernden Friedensprozesses des Landes in den Verhandlungen mit den zahlreichen ethnischen Gruppen eine hohe Priorität genießt. Auch wenn der Föderalismus als staatsorganisatorisches Prinzip derzeit noch nicht vor der Tür Myanmars steht, beschäftigen sich Teile der Exekutive schon jetzt mit dem Projekt einer internen Reform der Finanzverwaltung und des Steuersystems unter dem Aspekt des Finanzausgleichs.

Die Besucher aus Südostasien zeigten sich besonders beeindruckt von der Vielfalt der deutschen Steuern, Beiträge und Gebühren auf den Ebenen des Bundes, der Länder und der Kommunen: Bei den Steuern allein kommt Deutschland auf über 30 Arten, während man in Myanmar lediglich zwölf Arten kennt. Vor allem die Effektivität des Steuereinzugs und, damit verbunden, des Vollstreckungswesens, fand die professionelle Anerkennung der Gäste. Auch wenn das Thema Steuern weder in Deutschland noch in Myanmar beim Wahlvolk populär ist, bedingen gerade in einem sogenannten „Least Developed Country“ (LDC) wie Myanmar Aufgaben der Daseinsvorsorge eine ausreichende Finanzausstattung des Staates, die – so die übereinstimmende Meinung von deutschen und birmanischen Gesprächspartnern – nur durch eine überzeugend gewährleistete Steuergerechtigkeit erreicht werden kann.

Die Delegation wurde vom Leiter des Auslandsbüros Myanmar, Dr. Norbert Eschborn, begleitet und im Team Inlandsprogramme von Dr. Kristina Hucko und Alison Sluiter organisiert.

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Berlin, 12. Dezember 2017

Finanzpolitiker aus Myanmar