Wahlbeobachtung hautnah

Namibias Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2014 - ein Erfahrungsbericht

Am 28. November 2014 wählte Namibia zum sechsten Mal seit seiner Unabhängigkeit einen Präsidenten und ein nationales Parlament. Dr. Bernd Althusmann, Leiter des Auslandsbüros Namibia und Angola, war als offizieller Wahlbeobachter an diesem Tag unterwegs und wir, ein Praktikant und eine Referendarin aus Deutschland, hatten die einmalige Gelegenheit, ihn zu begleiten.

Früh machten wir uns auf den Weg zum ersten Wahllokal in Brakwater. Brakwater ist ein Dorf ca. 12 Kilometer nördlich von Windhoek. Unter freiem Himmel bauten die Wahlhelfer gerade die Station auf, als wir um 5:45 Uhr dort ankamen. Auch zwei Wähler warteten bereits auf den Beginn des Wahltages. Weil die Vertreter der Parteien auf sich warten ließen, wurden die elektronischen Wahlgeräte erst um 6:30 Uhr anstatt wie ursprünglich geplant um 6:00 Uhr in Betrieb genommen. Die Wahlhelfer überprüften zunächst, ob die Wahlgeräte in Ordnung und noch keine Stimmen vor Beginn der Wahlen abgegeben worden waren. Die anfängliche Nervosität wegen der vielen Neuheiten im Wahlvorgang verflog schnell und die Wahlhelfer erklärten uns gerne ausführlich den genauen Wahlablauf.

Als das „Open-Air-Wahllokal“ um 7:10 Uhr öffnete, warteten bereits 100 Menschen, um von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Diese hohe Wahlmoral war bezeichnend für diese Wahlen. Überall in und um Windhoek konnten wir schon von weitem die langen Schlangen vor den Wahllokalen sehen. Viele Wählerinnen und Wähler harrten stundenlang stehend und teilweise mit kleinen Kindern auf dem Rücken in der Sonne aus. Die meisten ließen sich von der mehrstündigen Wartezeit nicht entmutigen und blieben, bis sie endlich ihre Stimme abgeben durften.

Ursache für diese langen Wartezeiten war nach unseren Beobachtungen vor allem der lange Registrierungsprozess. Der eigentliche Wahlvorgang gliederte sich in fünf verschiedene Stationen auf: An der ersten Station wurde mit Schwarzlicht überprüft, ob der Wähler bereits das spezielle Pulver und Tinte an seinen Fingern hat. Denn um eine doppelte Stimmabgabe zu verhindern, wurde jeder Wähler, der im Wahllokal erschien, an den Händen mit einem speziellen Pulver und Tinte „markiert“. An der zweiten Station wurde die mit Foto und Fingerabdruck versehene Wählerkarte mit einem elektronischen Gerät eingescannt. Da diese Geräte aber nicht mit einem zentralen System verbunden waren, mussten Name und Unterschrift zusätzlich, um eine Mehrfachwahl zumindest im Nachhinein zu erkennen, handschriftlich vermerkt werden. An der dritten Station wurde der Wähler mit einem Tintenfleck auf dem linken Daumen und einem nur unter Schwarzlicht sichtbaren Pulver an der linken Hand versehen. An der vierten Station mussten sich die Wählerinnen und Wähler abermals eintragen, um dann zum Wahlgerät für die Präsidentschaftswahl vorgelassen zu werden. Die gleiche Prozedur erfolgte an der fünften und letzten Station für die Parlamentswahlen.

Da der eigentliche Wahlvorgang, die Stimmabgabe, am wenigsten Zeit beanspruchte, führten auch mehrere Wahlgeräte nicht zu einer Beschleunigung des Wahlablaufs. Denn soweit mehrere Wahlkabinen und -geräte wie beispielsweise in Windhoek-Wanaheda aufgestellt wurden, blieben diese weitgehend ungenutzt, weil sich die Wähler an den Registrierungsstationen, nicht aber bei der Stimmabgabe stauten. An den Wahlgeräten konnte man außerdem eine gewisse Unsicherheit bei manchen Wählerinnen und Wähler bemerken. Es wurde mehrfach bei den Wahlhelfern nachgefragt, wie das elektronische Wahlgerät zu bedienen sei. Die vielen im Vorfeld der Wahlen angebotenen Schulungen und Informationen über die neuen Wahlgeräte schienen nicht alle Wähler erreicht zu haben.

Bemerkenswert war auch die Polizeipräsenz. An jedem Wahllokal war mindestens ein Polizeibeamter anwesend, da es bei den vergangenen Wahlen immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen in und vor den Wahllokalen gekommen war. Jedes Wahllokalteam der Wahlkommission bestand aus sechs Mitarbeitern, von denen einer der oder die Hauptverantwortliche und Ansprechpartner für uns Wahlbeobachter war. Erstaunlich war, dass das Wahlteam während des Wahltages nicht ausgetauscht wurde, sondern von 5.30 Uhr bis mindestens 21 Uhr im Einsatz war. Später hörten wir Berichte von Wahllokalen, die noch bis 3 Uhr nachts geöffnet waren. Da jeder einzelne Wahlhelfer unentbehrlich war, drängt sich die Frage auf, ob sie an diesem Tag überhaupt Zeit für eine Pause hatten. Generell spürte man bei allen Wahlhelfern eine anfängliche Nervosität nach unserem Erscheinen. Sie alle blieben aber stets souverän und schienen mitunter durch unsere Anwesenheit gar zusätzlich motiviert. In Dordabis dankte uns die sehr engagierte Vorsitzende der Wahlhelfer sogar ausdrücklich und mehrmals für unser Erscheinen.

Größere Unregelmäßigkeiten konnten wir bei allen Wahllokalen, die wir besucht haben, nicht feststellen. In Windhoek-Wanaheda irritierte uns lediglich, dass an der Wand Portraits von Sam Nujoma, Alt-Präsident, und Hifikepunye Pohamba, amtierender Präsident, hingen; beide können wohl als Ikonen der SWAPO bezeichnet werden. Zudem erhielten wir in Brakwater und Okahandja unterschiedliche Auskünfte über das „Occurrence Book“ – das Buch für besondere Ereignisse. Einmal sagte man uns, dass sich nur der Vorsitzende der Wahlhelfer darin eintragen dürfe, ein anderes Mal hieß es, nicht nur dieser, sondern auch Wahlbeobachter und Parteienvertreter dürften darin Ereignisse vermerken.

Insgesamt wirkten die Wahlhelfer gut geschult und wurden im Laufe des Wahltages immer vertrauter mit dem Ablauf. Lediglich die große Anzahl an Wählern schien an einem Tag nicht zu bewältigen. Für uns war es ein besonderes Erlebnis, als offizielle Wahlbeobachter einer Wahl außerhalb unserer Heimat beizuwohnen. Es war interessant, nicht nur die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem Ablauf im namibischen und deutschen Wahllokal kennenzulernen, sondern insbesondere auch den für uns neuen Einsatz von elektronischen Wahlgeräten.

Autoren

Marcel Schmidt, Janna Terhorst

erschienen

Namibia, 9. Dezember 2014