Extremismus und politische Gewalt

Herausforderungen und Perspektiven für die wehrhafte Demokratie

September 15 Mittwoch

Datum/Uhrzeit

15. September 2010, 17.00 - 19.00 Uhr

Ort

Hannover

mit

Uwe Schünemann MdL, Minister für Inneres und Sport [Achtung, kurzfr. Referentenänderung: Aufgrund eines wichtigen Termins in Berlin wird Herr Minister Schünemann von Herrn Dr. Stephan Walter, Referatsleiter beim Verfassungsschutz, vertreten].

Typ

Vortrag

Vortrag mit Diskussion

Es gibt keine Entwarnung: Die Bekämpfung von extremistischen Gruppierungen und Personen von Links und Rechts als auch die islamistische Bedrohung ist real und existent.

„Es ist von großer Bedeutung, dass wir gemeinsam mit den Muslimen in Niedersachsen die Minderheit der islamistischen Extremisten isolieren und Sorge dafür tragen, den Islam in der Mitte unserer Gesellschaft zu beheimaten.“, so Innenminister Schünemann.

Das Innenministerium bringt es auf den Punkt: „Wir haben für 2009 und auch bereits für 2010 ein steigendes Gewaltpotenzial im linksextremistischen Bereich zu verzeichnen. Zahlreiche Brandanschläge auf Autos in Berlin, in Hamburg, aber auch in Göttingen und Lüneburg gehen auf das Konto von Links¬extremisten. Auch Menschen werden gezielt angegriffen oder es wird in Kauf genommen, dass sie zu Schaden kommen. Vor allem sind Polizisten immer wieder das Ziel gewaltbereiter linker Extremisten.“ (Zitate aus einer Rede von Minister Schünemann am 29.4.2010 im Nds. Landtag). Auch die direkte Links-Rechts-Konfrontation nimmt zu, Aufschaukelungstendenzen der Gruppierungen sind feststellbar.

Auch rechtsextreme Strategen nutzen geschickt die neuen Kommunikationsmittel. Sie sind im Internet sehr aktiv, um mit allen Tricks Jugendliche für ihre menschenverachtenden Ideen zu gewinnen. Dies und mehr ist nachzulesen im Verfassungsschutzbericht 2009 des Landes Niedersachsen.

Was ist zu tun, wie real sind die Bedrohungen, reichen die gesetzlichen Grundlagen und wie steht es um die Beobachtung der politischen Linken und Verbotsverfahren gegen extremistische Organisationen gleich welcher Couleur? Dies sind nur einige von vielen Fragen, denen an diesem Abend nachgegangen werden soll. Gern erwarten wir auch Ihre Fragen und Diskussionsbeiträge.

Ansprechpartner

Jörg Jäger