Status und Durchsetzung von Menschenrechten

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In Zusammenarbeit mit dem vor kurzem gegründeten Human Rights Committee der Nigerian Bar Association organisierte die Konrad-Adenauer Stiftung am 25. Juli 2013 im Ceremonial Court, FCT High Court Abuja einen Workshop zu Status und Durchsetzung von Menschenrechten.

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Registration of Participants / Registrierung der Teilnehmer

Registration of Participants / Registrierung der Teilnehmer

Die Nigerian Bar Association (NBA) ist eine non-profit Organisation aller Juristen die am nigerianischen Gericht tätig sind. Ihr Ziel ist es Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und gute Regierungsführung zu unterstützen. Das NBA Human Rights Comittee, deren Aufgabe es ist die Menschenrechtsprinzipien und Programme der NBA umzusetzen, veranstaltete am 25. Juli 2013 mit der KAS einen Workshop zum Thema der Durchsetzung von Menschenrechten in FCT (Federal Capital Territory). Da Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu den Leitprinzipien der KAS in Nigeria gehören unterstützte sie das Human Rights Committee der NBA darin, den Kampf gegen den Missbrauch von Menschenrechten aufzunehmen und deren Durchsetzung, nicht nur in FCT sondern in ganz Nigeria, einzufordern.

Die Situation der Menschenrechte in Nigeria verdient eine größere Beachtung als derzeit sichtbar. Täglich werden Rechte von nigerianischen Staatsbürgern durch Mitbürger aber auch durch staatliche Instanzen verletzt. Diesem Problem entgegenzuwirken ist Ziel und wichtige Aufgabe vieler politischer Akteure.

Die ersten Teilnehmer trafen schon um 9 Uhr am Ceremonial Court, FCT High Court in Abuja ein, Prof. Chidi Anselm Odinkalu. Zur Eröffnung der Veranstaltung um 10:30 Uhr, hielt der Vorsitzende der NBA, U.M. Yamah, eine Eröffnungsrede, in der er vor allem die Wichtigkeit der praktischen Betrachtung von Menschenrechtsangelegenheiten betonte. Er rief alle an dem Thema interessierten Akteure dazu auf sich ihre Rolle bei der Durchsetzung und Verbreitung von Menschenrechten klarzumachen.

Die Vorsitzende des NBA Human Rights Committee, Frau Ozioma Izuora, hieß die willkommen und sprach dem Sponsor der Veranstaltung, der KAS Nigeria, sowie dem Leitreferenten Prof. Chidi Anselm Odinkalu und allen Diskutanten und Interessenvertretern ihren Dank aus. Sie betonte, dass der Workshop dazu dienen soll, eine Basis für eine Gesellschaft ohne Menschenrechtsverletzungen zu schaffen und dass dabei der Fokus auf der Bereitstellung von verfassungsmäßig garantierten Menschenrechten liegen sollte.

Frau Hildegard Behrendt-Kigozi drückte ihre Freude darüber aus diesen Workshop gemeinsam mit der Nigerian Bar Association gestalten zu können und stellte die Tätigkeiten und den Auftrag der Konrad-Adenauer Stiftung in Nigeria vor, zu denen auch die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und der Gerechtigkeit für alle gehört. Um das Niveau der Menschenrechtsverletzungen in Nigeria zu bekämpfen entschied sich die KAS dazu Aktivitäten zur Stärkung der Ethik und Moral zu unterstützen, da dies die Grundlagen für eine freie, gerechte und sich positiv verändernde Gesellschaft sind.

Der Vorsitzende der Veranstaltung, Prof. Festus Okoye betonte die Rolle der Juristen bei der Durchsetzung von Menschenrechten. Prof. Chidi Anselm Odinkalu redete zu dem Thema: ‚Erweiterung der Begrenzung für Menschenrechte – die Rolle der Juristen‘. Neben der großen Verantwortung die vor allem die Judikative des Landes bei der Stärkung von Menschenrechten tragen muss, betonte Prof. Odinkalu auch die Wichtigkeit alle Bürger für das Thema zu sensibilisieren. Sein Fokus bei der Diskussion von Menschenrechten liegt auf Werten wie Würde, Geborgenheit, Sicherheit, Gleichheit, Rechtschaffenheit und Legalität. Die Tatsache, dass die Mechanismen der verwaltenden, gerichtlichen und politischen Verantwortlichkeit schwach sind, bietet einen fruchtbaren Nährboden für Menschenrechtsverletzungen. Es führte dazu, dass die Rechtsprechung und das Justizsystem des Landes an Glaubwürdigkeit verloren haben weil das System oftmals von Korruption unterwandert ist, was dazu führt, dass die Legitimität der Institutionen und Akteure verloren geht. Im Anschluss an den Vortrag von Prof. Chidi Odinkulu führten ausgewählte Diskutanten das Thema weiter aus und ergänzten mit eigene Meinungen und Sichtweisen.

Ein oft angesprochenes Thema waren Frauenrechte und das Problem der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung vieler Frauen in Nigeria. Auch die Art der Gerichtsverhandlungen wurden von einigen Diskutanten kritisiert, da die Verdächtigten oft zu lange auf ihren Prozess warten müssten welcher dann noch dazu viel zu lange dauern würde. Die weiteren Teilnehmer des Workshops diskutierten mit den Panelisten, stellten Fragen und gaben Anregungen für zukünftige Verbesserungen. Insgesamt war zu spüren wie wichtig den Teilnehmern das Thema war, die Beteiligung war gut und auch die geleisteten Beiträge zeugten davon, dass sich mit dem Thema auseinandergesetzt wurde. Zum Abschluss des Workshops wurde den Veranstaltern sowie allen Teilnehmern, der KAS und Prof. Odinkalu, den Diskutanten und auch allen Beteiligten für die erfolgreiche Veranstaltung gedankt.

Autor

Hildegard Behrendt-Kigozi

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Nigeria, 23. August 2013