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Ministerrücktritt verhindert Regierungskrise in Oslo

Sylvi Listhaug (FrP) kommt Misstrauensvotum im Parlament zuvor

Norwegens Justizministerin, Sylvi Listhaug, von der rechtspopulistischen Fortschrittspartei (Fremskrittspartiet) ist nach fast zwei Wochen heftiger Diskussionen um einen von ihr veröffentlichten Facebook-Eintrag und einem angekündigten Misstrauensvotum im norwegischen Parlament (Storting) von ihrem Posten zurückgetreten. Eine zuvor befürchtete Regierungskrise konnte damit in letzter Sekunde abgewendet werden. mehr…

Elisabeth Bauer, Kai Gläser | Länderberichte | 29. März 2018

Dänemark diskutiert weitere Verschärfung des Asylrechts

Führende Sozialdemokraten stellen Recht auf Asyl in Frage

Ähnlich wie in Deutschland wird auch in Dänemark seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise über den richtigen Umgang mit Asylbewerbern und weitere Verschärfungen des Asylrechts debattiert. Ein überraschender Vorschlag der oppositionellen Sozialdemokraten (Socialdemokraterne) wird momentan besonders intensiv diskutiert und sieht sich, je nach politischem Lager, mit Zustimmung einerseits und entschiedener Ablehnung andererseits konfrontiert. mehr…

Elisabeth Bauer, Kai Gläser | Länderberichte | 20. Februar 2018

Sauli Niinistö als finnischer Staatspräsident wiedergewählt

Finnlands Präsident geht mit historischem Wahlergebnis in zweite Amtszeit

Seit 1994 wird in Finnland der Staatspräsident durch direkte Wahlen vom Volk gewählt. Mit 62,7 Prozent der abgegebenen Stimmen am vergangenen Sonntag ist Sauli Niinistö der erste Präsidentschaftskandidat, dem es gelungen ist, im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit zu erreichen. Die Gründe für den enormen Zuspruch seiner Person und des Amtes des Staatspräsidenten deuten einen Wandel in der finnischen Politik an. mehr…

Elisabeth Bauer, Mikko von Bremen | Länderberichte | 5. Februar 2018

Regierungsbildung in Norwegen abgeschlossen

Konservative einigen sich mit zwei Partnern auf Regierungsprogramm

Rund vier Monate nach der Parlamentswahl hat Norwegen eine neue Regierung. Nach vorherigen Gesprächen im Dezember wurden die Koalitionsverhandlungen am 2. Januar 2018 offiziell aufgenommen und nur zwölf Tage später erfolgreich abgeschlossen. Obwohl im Vergleich zur letzten Regierung eine zusätzliche Partei an der Koalition beteiligt ist, handelt es sich erneut um eine Minderheitsregierung. mehr…

Elisabeth Bauer, Kai Gläser | Länderberichte | 22. Januar 2018

Liberale und Rechtspopulisten mit Stimmenverlusten

Kommunalwahlen in Dänemark weisen Sozialdemokraten als Sieger aus

Bei den Kommunalwahlen in Dänemark konnten die Sozialdemokraten (Socialdemokratiet) ihre Spitzenposition wie in den Umfragen erwartet weiter ausbauen und standen bereits früh als Wahlsieger fest. Liberale (Venstre) und die nationalistische Dänische Volkspartei (Dansk Folkeparti) mussten dagegen Stimmenverluste hinnehmen. mehr…

Elisabeth Bauer, Kai Gläser | Länderberichte | 2. Januar 2018