Besuch der KAS bei Dr. Hussein Al-A’raj, Minister für lokale Angelegenheiten

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Am 23. Mai 2016 empfing Dr. Hussein Al-A’raj, Minister für lokale Angelegenheiten, die Konrad-Adenauer-Stiftung, um die die anstehenden Kommunalwahlen zu besprechen.

Marc Frings stellte die Arbeit der KAS vor. Die Stiftung leistet seit über 20 Jahren einen Beitrag zur Stärkung kommunaler Strukturen in den Palästinensischen Gebieten. Somit begann das Engagement der KAS in diesem Bereich bereits vor der Eröffnung des Auslandsbüros in Ramallah im Jahr 1996. Gemeinsam mit dem Institute for Community Partnership (ICP) an der Bethlehem Universität implementiert die KAS einen berufsbegleitenden Diplomstudiengang in öffentlicher Verwaltung. Dieses Ausbildungsprogramm ist in dieser Form einzigartig in den Palästinensischen Gebieten. Minister Al-Ar’aj zeigte sich sehr interessiert an diesem Projekt und dankte der Konrad-Adenauer-Stiftung für ihre langjährige Arbeit.

Dr. Al-A’raj bestätigte, dass die Lokalwahlen in der letzten Oktoberwoche stattfinden sollen. Für die kommenden Wochen sei eine offizielle Wahlankündigung geplant. Die Autonomiebehörde verfolge das Ziel, Kommunalwahlen in allen Teilen der Palästinensischen Gebiete durchzuführen. In den drei Monaten vor der Wahl, so Al-A’raj, sollen die Stadträte nur noch kommissarisch im Amt verbleiben, um keine längerfristigen Entscheidungen mehr zu treffen, die möglicherweise den Handlungsspielraum neugewählter Vertreter einschränken könnten. Eine Änderung des Wahlrechts sei nicht geplant, so der Minister.

Zurzeit wird die Arbeitsleistung der Stadträte evaluiert. Weiterhin wird ein neuer Plan für die Gemeinden ausgearbeitet. Ziel sei es, Verbesserung im Sport- und Sozialbereich zu implementieren. Als bislang vernachlässigte Zielgruppen machte Al-A’raj Jugendliche und Menschen mit Behinderungen aus.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Palästinensische Gebiete, 26. Mai 2016

Marc Frings und Dr. Hussein Al-A’raj, Minister für lokale Angelegenheiten

Marc Frings und Dr. Hussein Al-A’raj, Minister für lokale Angelegenheiten