Die Europäische Union als Vorbild für Lateinamerika?

Ana María Moure über die Außenpolitik Chiles vor und nach dem Regierungswechsel

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Seit der Rückkehr zur Demokratie hat sich Chile, unabhängig von Regierungswechseln, für Handel und Investitionen geöffnet. Welche neuen Akzente könnte die neue Regierung unter Sebastián Piñera setzen? Mit dieser Frage eröffnete Dr. Kristin Wesemann, Leiterin des Regionalprogramms, die Diskussion zu Chiles Rolle in der Region und in der Welt.

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Ana María Moure, Spezialistin für Europarecht und Dozentin an der Universidad de Chile in Santiago, ließ während ihres Vortrags und der anschließenden Debatte keinen Zweifel daran, dass die weitere Öffnung der Märkte für Handel und Investitionen der Schwerpunkt der chilenischen Außenpolitik bleiben wird. Seit den 90er-Jahren habe das Land konsequent auf bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen gesetzt, etwa mit Mittelamerika, dem Mercosur und der EU. Momentan stehe die weitere Entwicklung der Pazifik-Allianz etwa mit den Mitgliedern Peru, Kolumbien und Mexiko im Mittelpunkt des chilenischen Interesses. Moure hob den Beginn von Freihandelsgesprächen zwischen der Allianz und Drittstaaten wie Australien und Neuseeland als einen wesentlichen Erfolg der chilenischen Außenpolitik der vergangenen Jahre hervor.

Gleichzeitig unterstrich die chilenische Expertin nachdrücklich, dass Freihandel, Investitionen und regionale Integration einer starken demokratischen Kontrolle bedürfen, um sie in den Dienst der Menschen zu stellen. So sollten regionale Parlamente eine gestaltende Rolle bei der regionalen Integration einnehmen. Wirksame regionale und internationale Streitschlichtungsmechanismen, keine ad hoc zusammengestellten Schiedsgerichte, sollten Streitigkeiten zwischen Staaten und ausländischen Unternehmen beilegen. „Auf lange Sicht wird Lateinamerika dann den größten Erfolg haben, wenn es mit nur einer Stimme sprechen kann – so wie die EU“, sagte die Professorin und hob damit hervor, dass die europäische Union ihrer wichtigen Rolle in der Welt, auch trotz einiger innerer Konflikte, gerecht werden kann und erfolgreich ist.

Dass eine Regierung Piñera hier vorangehen wird, sei eher unwahrscheinlich. Stattdessen hält Moure eine härtere Gangart gegenüber autoritären Regierungen wie in Venezuela und Kuba für möglich. Insgesamt aber stehen die Zeichen auf Kontinuität in der Außenpolitik. Die Förderung von Demokratie und Menschenrechten und die Achtung vor dem Völkerrecht werden neben der wirtschaftlichen Öffnung auch weiter die Konstanten chilenischer Außenpolitik sein.

Bericht von Sandra Wahle und Sören Soika

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erschienen

Uruguay, 7. Februar 2018