Föderalismus für die Philippinen

Die „älteste Demokratie Asiens“ im Umbruch

Ein zentrales Versprechen des amtierenden Präsidenten Rodrigo Duterte im Wahlkampf war es, Föderalismus auf den Philippinen einzuführen und die Verfassung dahingehend zu verändern, um eine gleichmäßige Entwicklung des Landes zu bewirken.

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Inlandsprogramme Philippinen

Die philippinische Delegation

Speziell die Region muslimisches Mindanao und deren Vertreter setzen sich für ein Förderung der dezentralen Strukturen und für den Übergang in die künftige Autonomieregion Bangsamoro ein.

Ein Entwurf einer neuen Verfassung wird zurzeit erarbeitet und soll den politischen Gremien zur Ratifizierung vorgelegt werden.

Mit dem Ziel sich ein fundiertes Wissen über den Föderalismus, speziell das deutsche System, anzueignen, nahm eine siebenköpfige Delegation, bestehend aus Abgeordneten und Mitarbeitern des philippinischen Repräsentantenhauses, an einem Deutschlandseminar der KAS vom 24. bis 29.06.2018 teil.

Neben Besuchen des Bundesrates und des Bundestages standen Gespräche in verschiedenen Ministerien auf der Agenda. Im Bundesministerium des Innern lernten die Teilnehmer etwas über verfassungsrechtliche Grundsatzfragen und das Finanzministerium klärte über den Bund-Länder Finanzausgleich auf.

Darüber hinaus zeigten der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Landesvertretung Schleswig-Holstein wie Interessensvertretung in unserem föderalen System funktioniert.

Der Höhepunkt des Seminars war der Tag in Dresden. Dort referierte der ehemalige Ministerpräsident Sachsens, Professor Dr. Georg Milbradt, in den Mauern einer seiner früheren Wirkungsstätten, der sächsischen Staatskanzlei, über sämtliche Facetten des Föderalismus und die jeweiligen Aufgaben der involvierten Akteure. Die letzten übrig gebliebenen Fragen wurden anschließend von Herrn Dr. Matthias Rößler im Landtag beantwortet.

Bestens informiert über den deutschen Föderalismus und mit neunen Ideen für das eigene Land reiste die Delegation zurück in ihre Heimat.

Autor

Roman Bolenius

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Berlin, 6. Juli 2018