State legitimacy and local governance in Libya

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Seminar zu staatlicher Legitimität und lokalen Autoritäten in Libyen in Zusammenarbeit mit STRACTEGIA

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Libya Conference

Der Expertenworkshop brachte Experten aus Libyen und der Region zusammen um die Rolle lokaler Institutionen in Libyen zu diskutieren

Andauernde politische Instabilität, angespannte Sicherheitslage und politische Spaltung kennzeichnen die Situation in Libyen seit nun fast sechs Jahren. Die zahlreichen Regierungen konnten in dieser Situation keine Verbesserung für die Lebenssituation des Großteils der libyschen Bevölkerung und der Sicherung ihrer Grundbedürfnisse bewirken. Aus diesem Grund wenden sich viele Libyer an Lokalverwaltungen und andere lokale Akteure, beispielsweise religiöse Autoritäten und Stammesführer, die in dieser Situation ein gewisses Maß an Sicherheit und Versorgung bereitstellen können. Dies verschärft zunehmend die Spaltung des Landes und erodiert die Legitimität der Zentralregierung. In dieser komplexen Situation ist es unabdingbar die aktuellen Tendenzen in Libyens Regionen und Städten zu identifizieren. Um zu diesem Verständnis der Situation beizutragen, organisierte das KAS Regionalbüro Südliches Mittelmeer in Zusammenarbeit mit dem spanischen Think Tank Stractegia eine Konferenz zu „State legitimacy and local governance in Libya“.

Dr. Canan Atilgan, Leiterin des KAS Regionalbüros Südliches Mittelmeer und Barah Mikail, Leiter des Think Tanks Stractegia, eröffneten die Konferenz und betonten die Notwendigkeit neue Ideen und Ansätze zu finden um Libyen auf seinem Weg zu Stabilität und Entwicklung zu unterstützen.

Im ersten Panel diskutierten die Sprecher die aktuelle politische und institutionelle Situation in Libyen. Die Schwerpunkte umfassten unter anderem die Arbeit der Regierung der Nationalen Einheit, die politische Situation in Tripoli und die humanitäre Lage in Libyen. Des Weiteren wurde der Kampf gegen ISIS in Syrte thematisiert und Aussichten für die Zukunft der Stadt nach der Befreiung diskutiert.

Das zweite Panel beschäftigte sich eingehender mit der Rolle von Lokalregierungen, insbesondere auch mit der Frage wie die Balance zwischen der nationalen und der lokalen Ebene erreicht werden kann und welche Rolle Lokalregierungen zukommen sollte. Es wurde betont dass Lokalregierungen eine wichtige Funktion zukommt um die Marginalisierung von Regionen zu verhindern, die Bedürfnisse und Interessen der Regionen zu vertreten und damit einen Beitrag zur demokratischen Entwicklung des Landes leisten können. Ein Risiko für diese Funktion stellt jedoch die derzeitige Militarisierung zahlreicher Lokalregierungen dar, durch die Einsetzung Angehöriger des Militärs anstelle von gewählten Repräsentanten. Eine weitere Präsentation beschäftigte sich darüber hinaus mit der Rolle die Lokalregierungen für die Reintegration von bewaffneten Gruppen spielen können – einer der großen Herausforderungen für Sicherheit und Stabilität in Libyen.

Der Schwerpunkt des dritten Panels lag auf den Aktivitäten zivilgesellschaftlicher Akteure und traditioneller Stammesstrukturen. So diskutierten die Sprecher die Ziele und Hindernisse für die Arbeit der aktiven Zivilgesellschaft in Libyen als auch die Rolle von Stammesführern in Schmuggleraktivitäten in Libyen. Darüber hinaus wurde der Einfluss verschiedener Regionen auf die Erdöl- und Erdgasgewinnung, die wichtigsten Wirtschaftssektoren in Libyen, diskutiert.

Das abschließende Panel erweiterte den Fokus von der lokalen und nationalen Ebene auf die internationale Ebene. So wurde die Präsentation von Dr. Otman Gajiji zur Rolle lokaler Wahlen und Lokalregierungen durch die internationalen Perspektiven des deutschen Botschafters in Libyen, Dr. Christian Buck, und des politischen Beraters der spanischen Botschaft in Libyen ergänzt. Sie betonten die Bedeutung der beiden Ebenen – lokal und national – für die Stabilisierung und demokratische Entwicklung Libyens. Die Rolle der internationalen Gemeinschaft wurde vor allem in der Bereitstellung von Prozesswissen für die Umsetzung der notwendigen Reformen gesehen, während der Inhalt dieser Reformen von libyschen Akteuren stammen muss.

Die Diskussionen im Rahmen der Konferenz lieferten einen wichtigen Beitrag zum besseren Verständnis der politischen Spaltungen und Dynamiken zwischen verschiedenen Regionen und Gruppierungen die den politischen Reformprozess in Libyen behindern. Darüber hinaus wurden Ideen und Ansätze identifiziert auf deren Basis Diskussionen zu dem Thema konkreter und konstruktiver gestaltet werden können.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Tunesien, 20. Dezember 2016