Länderberichte

Die Justizreform in Polen tritt in Kraft

Wie abhängig sind die Gerichte von der Regierung?

Am 4. Juli 2018 war es soweit. Um Mitternacht traten die im Dezember 2017 beschlossenen Reformen des Gerichtswesens in Polen in Kraft. Abhängig davon, wie rigoros die polnische Regierung von ihren neuen Befugnissen Gebrauch machen wird, steht nicht nur die Neubesetzung von hunderten von Richterstühlen, sondern der Rechtsfrieden im Land überhaupt auf dem Spiel. Und damit die Rechtsgemeinschaft der Europäischen Union. mehr…

Dr. Angelika Klein, Lukas Reiche | 5. Juli 2018

Germany, Poland and the future of transatlantic community

Aus der Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung und des polnischen Think-Tanks WiseEuropa entstand die neue Auflage des Berichts zum Thema: Deutschland und Polen und die Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Wir empfehlen herzlich die Lektüre der Publikation, die in englischer Sprache verfügbar ist. mehr…

29. Juni 2018

Das Ende der Gewaltenteilung? Zur Justizreform in Polen

Die Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" reformiert das Recht

Nach einer Marathon-Sitzungswoche und zahlreichen Nachtschichten hat das polnische Parlament in beiden Kammern drei umstrittene Gesetzesvorlagen verabschiedet: eine Reform des Landesjustizrats, der ordentlichen Gerichte sowie des Obersten Gerichts. Nach Abstimmung durch das Unterhaus (Sejm) am späten Donnerstag, dem 20. Juli 2017, gab auch das Oberhaus, der Senat, in der Nacht vom Freitag zum Samstag sein Plazet. mehr…

Dr. Angelika Klein | 24. Juli 2017

Wohin steuert Polen?

Die politische Lage zur Jahresmitte 2016

Insgesamt mehren sich vor der politischen Sommerpause 2016 in Polen die Anzeichen dafür, dass in der PiS die Zahl der außen- und innenpolitischen Realpolitiker wächst, die statt Konfrontation mehr Interessenausgleich suchen. mehr…

Dr. Christian Schmitz | 21. Juli 2016

Polen am Pranger?

Die innenpolitischen Aktionen der neuen polnischen Regierung haben in kürzester Zeit zu einem dramatischen Imageverlust geführt. Doch wie berechtigt sind die Sorgen? Vier Blickwinkel skizzieren die Situation. mehr…

Dr. Christian Schmitz | 26. Januar 2016


Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.