Demokratie-Index Lateinamerika

IDD - Lat 2012

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Zu Beginn der zweiten Dekade der Erhebung des Indexes Demokratische Entwicklung in Lateinamerika stellen wir seine 11. Ausgabe vor. Der IDD-Lat 2012 ist auf Grundlage von Daten der öffentlichen Statistikämter der einzelnen Länder und anerkannter internationaler Organisationen zum Stichtag 31. Dezember 2011 erstellt worden.

In Zeiten internationaler Instabilität erlebt die Region eine Phase, die sich durch Demokratie und relativen Wirtschaftsboom auszeichnet. So konnten erhebliche Erfolge bei der Bekämpfung der Armut, die eines der größten Hindernisse bei der Entwicklung Lateinamerikas darstellt, erzielt werden. Wie bereits in früheren Ausgaben erwähnt, zeichnet sich diese Phase durch anhaltend hohe Preise für Agrar- und Bergbauerzeugnisse sowie durch den ebenfalls hohen Erdölpreis aus. Gerade diese Produkte aber prägen die Produktionsmatrix der Region. Die erzielten Überschüsse wurden von den Regierungen auch zur Bekämpfung der Armut und des sozialen Ausschlusses eingesetzt.

Die Hilfsprogramme für die ärmeren Schichten der Bevölkerung wurden auf alle Länder ausgedehnt. Obwohl diese in einigen Fällen von einem hohen Maß an Ineffizienz und politischem Klientelismus geprägt sind, ist ihr Beitrag zum Abbau der Armut und des Elends unverkennbar. In den letzten 10 Jahren konnten insgesamt 73 Millionen Lateinamerikaner die Armut überwinden. Zugleich hat sich der Mittelstand stark verbreitet und macht jetzt rund 30% der Gesamtbevölkerung aus.

Allerdings haben in dieser Phase weder die wirtschaftliche Entwicklung noch die Erfolge bei der Bekämpfung der Armut und der wirtschaftlichen Ausgrenzung große Fortschritte im Abbau der Ungleichheit mit sich gebracht. Ganz im Gegenteil scheint dieser Prozess in einigen Ländern die bereits bestehende Struktur der Ungleichheit weiter konsolidiert zu haben. Aufgrund einer antizyklischen Konsum- und Investitionspolitik konnte die Region auch 2011 weiterhin wachsen. Allerdings wurde das Wirtschaftswachstum u.a. durch die nachlassende Erholung der Weltwirtschaft abgebremst. Hinzu kam die Abkühlung der Binnennachfrage, die in einigen Ländern auch aktiv gefördert wurde, um einer Überhitzung der Wirtschaft vorzubeugen.

In Lateinamerika überwiegen heute demokratische Regierungen an der Macht. Zum ersten Mal seit Beginn der Messungen im Jahr 2002 kam es 2011 in keinem Land zu Umsturzversuchen, welche die Demokratie hätten gefährden können. Allerdings wäre es verfrüht zu sagen, dass damit die Aufgabe vollbracht ist. Die Regierungsführung steht alten und neuen Problemen gegenüber, die sich in einigen Ländern der Region aufgrund der schwachen demokratischen Institutionen noch verschärfen.

Ein positives Zeichen ist die stetig zunehmende politische Beteiligung der Frau auf allen Ebenen, die sich auch darin niederschlägt, dass in der Region drei Frauen das Präsidentenamt bekleiden.

Besonders negativ wirken sich auf die demokratische Entwicklung neben der Ungleichheit auch die immer offensichtlicher werdende Präsenz des organisierten Verbrechens und des Drogenhandels in den verschiedenen Ländern der Region aus. Der in Lateinamerika seit Jahrzehnten präsente Drogenhandel überschreitet jetzt neue Grenzen und erreicht Länder, in denen er bisher nicht aktiv gewesen war.

Zu den weiteren Faktoren, die sich negativ auf die Demokratie auswirken, zählen: die Unfähigkeit vieler politischer Parteien demokratisch gesinnte Führungskräfte heranzubilden und das politische Engagement der Bürger zu wecken, eine übermäßige Machtkonzentration und verschiedentliche Versuche, Einheitsregime zu konsolidieren, die Festigung bürokratischer und politischer Strukturen, die über korrupte Praktiken eher persönliche Vorteile als das Allgemeinwohl verfolgen und schließlich das Fehlen einer langfristig angelegten Politik und auf Konsens beruhender öffentlicher Verfahren bei der Erarbeitung und Umsetzung der Regierungspolitik. Zugleich sind diese Faktoren auch wichtige Herausforderungen und Chancen für die lateinamerikanische Gesellschaft. In Costa Rica, Chile und Uruguay sind diese Probleme zwar präsent, aber nicht prägend für die dortigen Demokratien. Aus diesem Grund heben sich auch diese drei Länder im regionalen Ranking von den übrigen Ländern ab.

Zum ersten Mal zeichnet sich Lateinamerika im internationalen Kontext durch die Wahrung der Demokratie, den Grad des Verschuldungsabbaus und die Fortschritte bei der Armutsbekämpfung aus. Allerdings führen die anhaltenden Schwierigkeiten auf den internationalen Märkten, insbesondere in der Europäischen Union, zu neuen Turbulenzen und Risiken für die regionale Entwicklung. Von daher sehen sich die politischen Führungen der Länder gezwungen, eine intensivere Konsenspolitik zu betreiben, wollen sie diesen Schwierigkeiten erfolgreich entgegenwirken.

Es liegt in der Natur des Menschen, dass Politiker versuchen, wirtschaftliche Erfolge für sich zu verbuchen. Nur wer dieser Versuchung widersteht, kann sich auch zum wahren Staatsmann entwickeln und die Lebensbedingungen für die Gesamtbevölkerung verbessern. Eine der Herausforderungen für die regionalen Führungen besteht folglich darin, das Risiko eines politischen Messianismus zu verhindern und integrative Regierungsformen zu fördern. Der vorliegende Bericht soll einen Beitrag leisten zur näheren Auseinandersetzung mit den Herausforderungen, denen sich die lateinamerikanischen Länder gegenübergestellt sehen, sowie mit der Notwendigkeit, die Demokratie als beste Alternative auf dem Weg zur regionalen Entwicklung zu stärken.

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