Nachrichten

14. September 2018

Nachwuchsjuristen aus den Ländern Südosteuropas zu Besuch in Berlin

Die Nachwuchsjuristen aus Südosteuropa diskutierten auf ihrer Delegationsseite Themen wie "Humanität als Grundwert der Justiz" und "Prinzipien professioneller Ethik". mehr…

30. Juli 2018

RECHTSSTAATSPROGRAMM LATEINAMERIKA

40 Jahre Interamerikanische Menschenrechtskonvention UN-Generalsekretär eröffnet Feierlichkeiten/ KAS RSP LA nimmt teil

Am 18. 07. 1978 wurde in San José, Costa Rica, die Amerikanische Menschenrechtskonvention unterzeichnet. Aus Anlass des vierzigjährigen Inkrafttretens der Konvention lud der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte vom 16.- 19. Juli 2018 zu einer akademischen Veranstaltung mit dem Titel „Erfolge und Herausforderungen der regionalen Menschenrechtssysteme“ ein. An den Feierlichkeiten,eröffnet durch den UN-Generalsekretär, António Manuel de Oliveira Guterres, nahm auch das KAS RSP LA teil. mehr…

19. Juli 2018
Vizepräsidentin Melika Mahmutbegović, Doris Pack, MdEP a.D und Hartmut Rank, Leiter RSP SOE

REGIONAL

Treffen mit der Vizepräsidentin der Föderation Bosnien und Herzegowina

Am 19. Juli hatte die Vizepräsidentin der Föderation Bosnien und Herzegowina, Melika Mahmutbegović, ein Treffen mit der deutschen Politikerin und Präsidentin der Europäischen Volkspartei (EVP-Frauen), Doris Pack, dem Leiter des KAS RSP SOE, Hartmut Rank, und Mitglieder des Vereins "Pravnik". Die Vizepräsidentin begrüßte die langjährige Beteiligung von KAS und Pravnik an der Organisation der Internationalen Sommerschule zu Übergangsjustiz in Sarajevo, die bereits seit 12 Jahren besteht.

18. Juli 2018

SOMMERSCHULE

Eröffnung der Internationalen Sommerschule Sarajevo 2018

Am 19. Juli eröffneten Hartmut Rank, Leider des KAS RSPSOE-Büros, Karsten Dümmel, Leiter des KAS-Büros aus Bosnien und Herzegowina und Hajrija Sijerčić-Čolić, Dekan der Rechtsfacultät der Universität Sarajevo, die Internationale Sommerschule Sarajevo zum Thema „Die Rolle der Übergangsjustiz im Wiederaufbau der Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit in Postkonflict Gesellschaften“. Die 26 Teinehmern nehmen an Seminare sowie Vorlesungen teil und besuchen relevante Institutionen in Sarajevo. mehr…

12. Juli 2018

Rumänische Strafrechtsreform

Einstellungen vieler Verfahren erwartet

Anfang Juli haben in einer Sondersitzungswoche des rumänischen Parlaments zunächst der Fachausschuss und dann auch beide Parlamentskammern Änderungen des rumänischen Strafgesetzbuchs beschlossen. mehr…

27. Juni 2018

Strafprozessordnung Rumänien

Rumänisches Strafprozessrecht nach nur vier Jahren tiefgreifend geänder

Die federführende Kammer des rumänischen Parlaments hat am 18. Juni in einer bis in den späten Abend dauernden Sitzung mit 175 Stimmen (bei 78 Gegenstimmen und einer Enthaltung) zahlreiche Änderungen der Strafprozessordnung verabschiedet. mehr…

11. Juni 2018

EUROSFAT 2018 - Die Zukunft Europas

Wie kann die Rechtsstaatlichkeit in EU-Mitgliedstaaten gestärkt werden?

Experten aus Ungarn, Rumänien, Polen und Deutschland diskutierten auf der Konferenz EUROSFAT über die Lage des Rechtsstaats, die Möglichkeiten der EU zum Schutz ihrer Grundwerte sowie über die Konditionalität der Zahlung von EU-Geldern nur bei Einhaltung rechtstaatlicher Prinzipien. mehr…

1. Juni 2018

Ungewisse Zukunft für Rumäniens Justiz

Zur umstrittenen Entscheidung des Verfassungsgerichts

Rumäniens Regierung klagte gegen Präsident Klaus Iohannis - und bekam Recht. Die Entscheidung löste in der Öffentlichkeit heftige Kontroversen aus, zumal die Begründung gravierende Folgen für das gesamte rumänische Verfassungs- und Institutionengefüge haben dürfte. mehr…

22. Mai 2018
KAS organized dialogue “About Good and Bad in the Romanian society” with Romanian philosopher Patapievici

Diskussionsveranstaltung “Über Gut und Böse in der rumänischen Gesellschaft” mit dem Philosophen Patapievici

Am 21. Mai veranstaltete KAS RSPSOE eine öffentliche Diskussion mit dem Philosophen Horia-Roman Patapievici. Moderator der Diskussion war der langjährige KAS-Partner Cosmin Alexandru. Herr Patapievici teilte seine Ansichten zu Gut, Böse, Moraldoktrin und Moderne mit den ca 50 Teilnehmern.

7. Mai 2018
Delegation deutscher Rechtspolitiker in Albanien

Fachgespräche

Rechtspolitik und Justizreformen in Albanien

Eine Delegation von Rechtspolitikern der CDU, unter der Leitung von Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB, hat am 3./4. Mai Fachgespräche mit führenden Vertretern des albanischen Justizwesens und internationalen Organisationen in Tirana geführt. Gesprächspartner waren u.a. die albanische Justizministerin, die Präsidenten des Verfassungsgerichts sowie des Obersten Gerichts, die deutsche Botschafterin, Susanne Schütz, die Leiter der OSZE Mission, des Europarats-Büros und EURALIUS.