Nachrichten

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18. Mai 2016
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NACHWUCHSFÖRDERUNG

'Leaders for Justice'-Alumni treffen Dean Thompson, Geschäftsträger an der US-Botschaft in Bukarest

Am 17. Mai organisierten das Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa und das Länderprogramm Rumänien eine offene Diskussion zwischen den KAS-Stipendiaten und dem 'Leaders for Justice'-Netzwerk einerseits, und Dean Thompson, Geschäftsträger an der US-Botschaft in Bukarest andererseits. Die Gesprächsthemen waren äußerst unterschiedlich und bezogen sich u.a. auf die Konsolidierung des Rechtsstaats in Rumänien und die Rolle von jungen Menschen in der Einleitung eines Mentalitätswandels der Gesellschaft.

6. Mai 2016
Bukarest Eurosfat

Bukarest, Rumänien

Eurosfat Forum 2016

In Bukarest fand am 6. Mai das vierte Eurosfat-Forum statt. Das RSP SOE beteiligte sich im Panel zum Thema „Die Nationale Antikorruptionsstrategie (SNA) – wie können wir die Kontinuität und Nachhaltigkeit der Reformen sicherstellen?“. Die rumänische Justizministerin, Raluca Prună, sprach in diesem Rahmen von der Bedeutung einer erfolgreichen Umsetzung der neuen Antikorruptionsstrategie in der künftigen Aufhebung des Kooperations- und Kontrollmechanismus für Rumänien.

29. April 2016
Tirana

ALBANIEN

Wissenschaftliche Konferenz "Rechtstradition und Übergangsrecht in Albanien"

An der Rechtswiss. Fakultät der Universität Tirana fand am 28.-29. April eine wissenschaftliche Konferenz zum Thema „Rechtstradition und Übergangsrecht: soziale, politische und normative Prozesse im Vergleich“ statt. An der Konferenz nahmen u.a. Experten aus Deutschland, Österreich, die Niederlande und Albanien teil, die die Bedeutung der europäischen Rechtskultur für das albanische Justizsystem erörtert haben. Im Rahmen der Veranstaltung wurden mehrere wissenschaftliche Arbeiten vorgestellt.

19. April 2016
Podgorica 2016

Podgorica, Montenegro

Seminar "Gesetz, Politik, Gesellschaft und Diskriminierung"

Zusammen mit dem montenegrinischen Ombudsmann, der OSZE und dem Europarat in Montenegro organisierte das RSP SOE ein zweitägiges Seminar zum Thema „Gesetz, Politik, Gesellschaft und Diskriminierung“ am 19.-20. April in Podgorica. Die Zivilgesellschaft hat sich stark an den Diskussionen beteiligt und wies auf mehrere Schwachstellen des Schutzmechanismus für Menschenrechte in Montenegro hin, welche vom Ombudsmann in der künftigen Tätigkeit angesprochen werden müssen.

12. April 2016
LFJ Alumni meets CCR Zegrean

LEADERSHIP

Leaders for Justice Alumni treffen den Präsidenten des rumänischen Verfassungsgerichts

Am 11. April traf das Alumni-Netzwerk des Leaders for Justice-Programms den Präsidenten des rumänischen Verfassungsgerichts, Augustin Zegrean, und den Richter Mircea Ştefan Minea. Gesprächsthemen der Diskussion waren u.a. die geplante Verfassungsreform, die Umsetzung der Entscheidungen des Verfassungsgerichts und die Qualität der Gesetzgebung in Rumänien. Erörtert wurden ebenfalls die Rolle und Arbeitsweise des Verfassungsgerichts.

24. Februar 2016

Bukarest

10 Jahre Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa

Aus diesem Anlass fand am 23.2. eine Veranstaltung mit 140 Gästen zum Thema "Erfahrungen und Herausforderungen" statt, in deren Rahmen wurde der Leiter des RSPSOE, Thorsten Geissler, verabschiedet. Ansprache hielten Frank Priess, Stellv. Leiter der Hauptabteilung Eur. und Int. Zusammenarbeit der KAS, Achim Tröster, Chargé d'affaires a.i. der dt. Botschaft, Prof. dr. Simina Tănăsescu, Präsidialberaterin, Adrian Baboi-Stroe, Staatssekretär und Jens Paulus, Teamleiter Europa/Nordamerika der KAS. mehr…

17. Februar 2016

Leaders for Justice

Leaders for Justice Alumni treffen Präsidialberaterin Prof. univ. dr. Simina Tănăsescu

Am 11. Februar fand in Bukarest ein Treffen des Alumni-Netzwerkes und der Teilnehmenden des Leaders for Justice Programms mit der Präsidialberaterin für die institutionelle und verfassungsrechtliche Reform, Prof. univ. dr. Simina Tănăsescu, statt. Dabei wurden die Rolle und Arbeitsweise des Präsidialamts erläutert, auch hatten die Anwesenden Gelegenheit zu einer offenen Diskussion über den Prozess des Umdenkens verfassungsrechtlicher Bestimmungen.

16. Februar 2016
SNA 2016-2020

Antikorruptionsstrategie 2016-2020

Neue Antikorruptionsstrategie für Rumänien

Das Rechtsstaatsprogramm Südosteuropa der KAS, in Zusammenarbeit mit dem rumänischen Justizministerium, hat am 16. Februar ein Rundtischgespräch zu der neuen Antikorruptionsstrategie (2016-2020) organisiert. Die Veranstaltung hat Vertreter der wichtigsten Institutionen im Justizbereich, zahlreicher ausländischer Botschaften in Bukarest wie auch der Zivilgesellschaft, die sich auf dem Gebiet der Korruptionsbekämpfung spezialisiert haben, zusammengeführt.

1. Februar 2016

RUMÄNIEN

Vision und Kreativität - erste Trainingseinheit "Leaders for Justice" 2016

Zwischen dem 28. und 31. Januar 2016 fand in Sinaia die erste Trainingseinheit des diesjährigen Nachwuchsförderprogramms für junge rumänische Juristen „Leaders for Justice“ statt. Zu Beginn der Veranstaltung unterstrich Thorsten Geissler, Leiter des RSP SOE der KAS, die Verantwortung der jungen Generation von Juristen für die Nachhaltigkeit der Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit. mehr…

22. Januar 2016

Sofia, Bulgarien

Ministerkonferenz "Bekämpfung von Terrorismus im Donauraum"

In Sofia fand am 21.-22. Januar 2016 eine Ministerkonferenz statt. An der Konferenz teilgenommen haben Innenminister der Region, sowie hochrangige Beamte des Innenministeriums aus Österreich, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, der Tschechischen Republik, Bayern, Ungarn, Rumänien, Serbien und der Slowakei. In einer gemeinsamen Erklärung wurden die Prioritäten der künftigen Zusammenarbeit festgehalten. Das RSP SOE wurde von seinem Leiter Thorsten Geissler vertreten. mehr…