Publikationen

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

15 Jahre Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

Als Instrument gegen Gräueltaten, „die das Gewissen der Menschheit zutiefst erschüttern“, wurde 2002 der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ins Leben gerufen. Mehr als 120 Staaten sind ihm seitdem beigetreten. Trotzdem ringt das Weltstrafgericht nach wie vor um Akzeptanz. Einflussreiche Akteure wie die USA, China und Russland sind dem Abkommen bis heute nicht beigetreten, andere denken bereits wieder über Rückzug nach. Wo also steht der IStGH 15 Jahre nach seiner Gründung? mehr…

Dr. Franziska Rinke (in Elternzeit), Dr. Arne Wulff, Gisela Elsner, Simon Bruhn, Dr. Marie-Christine Fuchs, Peter Rimmele, Anna Miriam Schütt, Hartmut Rank | Auslandsinformationen | 13. Juli 2017

Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering: mehr…

17. Juni 2017

ONE WORLD ROMANIA 2017-Eröffnung der 10. Ausgabe des Dokumentarfilmfestivals für Menschenrechte

Am 13. März eröffnete Thorsten Geissler,kommissarischer Leiter des RSP SOE der KAS, die 10. Ausgabe des Dokumentarfilmfestivals für Menschenrechte "One World Romania 2017" in Bukarest. Thema des Festivals sind Menschen-und Minderheitenrechte. mehr…

Veranstaltungsberichte | 15. März 2017

Änderungen im Strafrecht und in der Strafprozessordnung führen zu Massenprotesten in Rumänien

In der Nacht zum 2. Februar demonstrierten in Rumänien landesweit ca. 300.000 Menschen gegen Maßnahmen der Regierung. Es waren die größten Massenproteste seit 1989. Wie war es dazu gekommen? Im Verlauf des 31. Januars hatte die rumänische Öffentlichkeit eine zunächst harmlos erscheinende Nachricht erreicht: Eine Sondersitzung der Regierung war für denselben Abend einberufen worden. mehr…

Thorsten Geißler, Evelyn Klöss | Länderberichte | 3. Februar 2017

Umstrittene Aushöhlung der Korruptionsbekämpfung in Rumänien löst Proteste aus

Am späten Abend des 31. Januar verabschiedete die rumänische Regierung eine umstrittene Notverordnung zur Änderung des Strafgesetzbuches und der Strafprozessordnung, die zu einer Aushöhlung der Korruptionsbekämpfung führt und weit reichende Konsequenzen für laufende Strafverfahren gegen hochrangige Politiker haben wird, die nun eingestellt werden sollen. mehr…

Dr. Martin Sieg, Andrei Avram | Länderberichte | 2. Februar 2017