Publikationen

WAHRUNG DER DEMOKRATIE UND DER RECHTSSTAATLICHKEIT IN MITTEL- UND OSTEUROPA

EUROSFAT 2018 - Die Zukunft Europas entscheiden

Die Diskussion um den Respekt rechtstaatlicher Prinzipien innerhalb der Europäischen Union und über die neue Konditionalität der EU hinsichtlich der Vergabe von EU-Fördermittel anhand Einhaltung rechtstaatlicher Kriterien brachte am 08. Juni Experten aus Polen, Ungarn, Rumänien und Deutschland im Rahmen der EUROSFAT-Konferenz zusammen. mehr…

Raluca Dobrean | Veranstaltungsberichte | 14. Juni 2018

Rumänien: Ungewisse Zukunft für die Justiz nach umstrittener Entscheidung des Verfassungsgerichts

Am 30. Mai hat das rumänische Verfassungsgericht in einem Organstreitverfahren einer Klage der Regierung gegen Präsident Klaus Iohannis wegen dessen Verweigerung der vom Justizminister beantragten Entlassung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde (DNA), Laura Codruta-Kövesi, stattgegeben und die Pflicht des Präsidenten festgestellt, das entsprechende Entlassungsdekret zu unterzeichnen. mehr…

Dr. Martin Sieg, Andrei Avram, Hartmut Rank | Länderberichte | 1. Juni 2018

Westbalkangipfel

Europäische Front demonstriert Einigkeit und fördert regionale Stabilität

„Wir brauchen eine gemeinsame, europäische Front“, erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk im Vorfeld des EU-Sondergipfels am 17. Mai 2018 in Sofia. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Oliver Morwinsky, Johanna Fleger | Länderberichte | 21. Mai 2018

Zwischen Angst und Aufklärung

Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Südosteuropa

Am 24. April 2018 veranstaltete das Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zagreb gemeinsam mit der Kroatischen Katholischen Universität eine regionale Konferenz zur Aufarbeitung der jüngeren Vergangenheit in Südosteuropa, mit anschließender Podiumsdiskussion speziell zur aktuellen Debatte über Vergangenheitsaufarbeitung in Kroatien. mehr…

Veranstaltungsberichte | 10. Mai 2018

Zwischenbilanz der Justizreformen in Albanien

Stand der Reevaluierung („Vetting“) von Richtern und Staatsanwälten

Intensive Justizreformen sind derzeit in allen Westbalkan-Staaten zu verzeichnen, im Hinblick auf den angestrebten Status als Beitrittskandidat bzw. die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Albanien hat sich nach äußerem Druck zu einer zusätzlichen, intensiven Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte verpflichtet. Dieser Prozess hat jedoch verspätet und eher schleppend begonnen. mehr…

Walter Glos, Hartmut Rank | Länderberichte | 22. März 2018