Publikationen

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Zwischen Angst und Aufklärung

Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Südosteuropa

Am 24. April 2018 veranstaltete das Rechtsstaatsprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zagreb gemeinsam mit der Kroatischen Katholischen Universität eine regionale Konferenz zur Aufarbeitung der jüngeren Vergangenheit in Südosteuropa, mit anschließender Podiumsdiskussion speziell zur aktuellen Debatte über Vergangenheitsaufarbeitung in Kroatien. mehr…

Veranstaltungsberichte | 10. Mai 2018

Zwischenbilanz der Justizreformen in Albanien

Stand der Reevaluierung („Vetting“) von Richtern und Staatsanwälten

Intensive Justizreformen sind derzeit in allen Westbalkan-Staaten zu verzeichnen, im Hinblick auf den angestrebten Status als Beitrittskandidat bzw. die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Albanien hat sich nach äußerem Druck zu einer zusätzlichen, intensiven Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte verpflichtet. Dieser Prozess hat jedoch verspätet und eher schleppend begonnen. mehr…

Walter Glos, Hartmut Rank | Länderberichte | 22. März 2018

Rumänische Antikorruptionsbehörde DNA veröffentlicht Jahresbericht 2017

Unterstützung durch Staatspräsidenten: „Von Abberufung [der DNA-Leiterin] weit entfernt“

Die Leiterin der rumänischen Sonderstaatsanwaltschaft für Korruptionsdelikte (kurz: „DNA“), Laura Kövesi, stellte am 28. Februar 2018 den Tätigkeitsbericht ihrer Behörde für das Jahr 2017 in einem Umfeld höchsten medialen und politischen Interesses vor. Die Statistik weist erneut eine Intensivierung der Bemühungen im Kampf gegen die Korruption aus. mehr…

Hartmut Rank, Raluca Dobrean | Länderberichte | 2. März 2018

Rumänische Regierung strebt Amtsenthebung der Leiterin der Nationalen Korruptionsbehörde an

Der Konflikt zwischen der Regierungskoalition in Bukarest und der Nationalen Antikorruptionsbehörde (DNA) eskalierte am Donnerstag mit der Forderung des Justizministers, Tudorel Toader, nach einer Abberufung von deren Leiterin, Laura Codruța Kövesi. Am Ende einer langen Presseerklärung gab der Justizminister Tudorel Toader bekannt, dass er aufgrund von Handlungen, die „in einem Rechtsstaat nicht tolerierbar“ seien, das Verfahren zur Entlassung von Kövesi in die Wege leite. mehr…

Dr. Martin Sieg, Andrei Avram | Länderberichte | 23. Februar 2018

Die Westbalkanstrategie der Europäischen Kommission

Eine stärkere Union bis 2025

„Wir bekräftigen heute, dass die Tür unserer Union für den westlichen Balkan […] offensteht und unser Angebot ehrlich ist“, erklärte der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn. mehr…

Dr. Hardy Ostry, Oliver Morwinsky | Länderberichte | 13. Februar 2018