Asien im Fokus – Die Arbeit des Rechtsstaatsprogramms

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Die Forderung nach und die Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der internationalen Zusammenarbeit gehört zu den Kernprinzipien, für die sich die Konrad-Adenauer-Stiftung seit jeher engagiert. Die offene Auseinandersetzung zu politischen Streitfragen ist dabei Wesenselement einer freiheitlichen Demokratie. Asien als komplexe Region zwischen Tradition und Moderne, zwischen regionalen Widersprüchen und Gemeinsamkeiten stellt dabei ganz besondere Anforderungen an die Arbeit des Rechtsstaatsprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Das KAS Rechtsstaatsprogramm mit Sitz in Singapur arbeitet regional in vielen Ländern der Gegend von Ost- bis Südostasien und schwerpunktmäßig im ASEAN-Raum an Projekten, die genau auf die Umsetzung jener Prozesse abzielen, die für einen Rechtsstaat unerlässlich sind. Dabei ist für die Arbeit in den einzelnen Ländern ein intensiver Dialog mit den Partnern des Rechtstaatsprogramms vor Ort sowie ein kontinuierlicher Austausch mit den einzelnen Länderbüros der KAS, deren Arbeit das Rechtsstaatsprogramm durch seine Tätigkeit ergänzt, essentiell. Ein besonderes Anliegen ist dabei nicht nur, die bessere Vernetzung der einzelnen Rechtsstaatsakteure in den verschiedenen Ländern untereinander zu fördern, sondern eine Rechts(staats)kultur zu begünstigen, welche die spezifischen politischen, wirtschaftlichen und sozio-kulturellen Gegebenheiten der Region berücksichtigt. Dabei kann auf über 10 Jahre kontinuierlicher Rechtsstaatsarbeit in dieser vielseitigen Weltregion zurückgegriffen werden. Dadurch sind ein reichhaltiger Erfahrungsschatz sowie ein einzigartiges Netzwerk an Experten aus verschiedensten Bereichen entstanden – von Verfassungsgerichten und Universitäten bis zu Think Tanks und Nichtregierungsorganisationen. Zudem konnte ein für die Arbeit des Rechtsstaatsprogramms unerlässliches Vertrauen bei den Kooperationspartnern aufgebaut werden. Insbesondere der damit mögliche Rückgriff auf Erkenntnisse der Partner und anderer Rechtsstaatsakteure vor Ort ist von enormer Wichtigkeit für die effektive und dauerhafte Arbeit des Rechtsstaatsprogramms, da sie für die KAS als „interkulturelle Dolmetscher “ von besonderer Bedeutung sind.

Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet das Prinzip der Gewaltenteilung und dessen Umsetzung. Es ist ein Anliegen des Rechtsstaatsprogramms Asien, Plattformen des Informationsaustausches für Entscheidungsträger in der Region zu schaffen, die Raum und Möglichkeit bieten, best practices in den verschiedenen Ländern der Region bei der Implementierung dieses Prinzips zu diskutieren. Dadurch soll sichergestellt werden, dass rechtsstaatliche Verfahrensordnungen sowie die Nachvollziehbarkeit von Verwaltungshandeln im Lichte des jeweiligen länderbezogenen Entwicklungskontextes gestärkt werden. Zudem dienen Seminare und Workshops dazu, Wissen zu erwerben, welches die Teilnehmer im Anschluss in ihrer beruflichen Tätigkeit einbringen, anwenden und dadurch weitergeben können. Wichtig ist dabei neben einem Austausch auf Expertenebene auch die aktive Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, so dass möglichst ein öffentlicher Diskurs über drängende rechtsstaatliche Fragen zustande kommen kann. Damit soll dem einzelnen Bürger ermöglicht werden, den Bezug zwischen einem funktionierenden rechtsstaatlichen System und seinen konkreten Lebensumständen herzustellen.

Eine weitere Säule der Arbeit des Rechtsstaatsprogramms Asien stellt die Förderung der Wahrung der Grund- und Menschenrechte dar, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung international verbriefter Menschenrechtsabkommen. Besonderer Fokus wird dabei auf benachteiligte Bevölkerungsgruppen gelegt. So sollen durch Veranstaltungen und Publikationen des Rechtsstaatsprogramms vor allem die relevanten Entscheidungsträger für die besonderen Bedürfnisse dieser Menschen sensibilisiert und Wege aufgezeigt werden, wie sozialer Frieden geschaffen und die effektive Umsetzung der Grundrechte für alle Teile der Bevölkerung gewährleistet werden können. Ein weiterer wichtiger Anknüpfungspunkt ist das Angebot des Rechtsstaatsprogramms, bei der Aufarbeitung von rechtsstaatlich relevanten Konflikten in der Region unterstützend tätig zu werden, insbesondere durch Fachseminare zur Kenntnisvermittlung hinsichtlich einer rechtsstaatlichen Verfolgung begangener Verbrechen sowie deren Vorbeugung in der Zukunft, was in den einzelnen Ländern wiederum zur Stärkung des Vertrauens in demokratische Strukturen führen soll.

In der regionalen Zusammenarbeit unerlässlich ist – wie bereits erwähnt – die Verankerung von Rechtsstaatlichkeit in den Gesellschaften des asiatischen Raumes. Dabei ist eine funktionierende, unabhängige Verfassungsgerichtsbarkeit zwingendes Fundament für die Garantie der Menschenrechte sowie Entwicklungsmotor für die Verfassungsordnung eines jeden Staates. Das Rechtsstaatsprogramm Asien unterstützt diesen kontinuierlichen Prozess durch eine Vielzahl von Bildungsmaßnahmen, u.a. in Form von Expertenrunden und Fachpublikationen, aber auch durch die Zusammenarbeit mit generations- und länderübergreifenden Expertennetzwerken. Zur Umsetzung effektiver rechtsstaatlicher Strukturen liegt der Schwerpunkt auf Veranstaltungen für die jeweiligen Zielgruppen, welche ihrerseits als Multiplikatoren dienen und zu Fachdiskussionen und der selbständigen Erarbeitung von Ergebnissen und neuer Lösungsansätze beitragen sollen.

Essentiell für eine erfolgreiche und nachhaltige Arbeit vor Ort ist für das KAS Rechtsstaatsprogramm Asien dabei stets Transparenz und Authentizität zu wahren sowie auf die besonderen Bedürfnisse und Eigenheiten des asiatischen Raumes einzugehen. Daneben steht das Programm in regem Informationsaustausch mit politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsträgern in Deutschland.