Unabhängigkeit der Justiz

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Zur wirksamen Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien ist die Unabhängigkeit der Justiz zwingende Voraussetzung, denn jedes noch so gute materielle Recht verliert durch Korruption im Justizapparat ihre Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit. Entkräftet wird die Unabhängigkeit der Justiz sowohl durch Bestechlichkeit der Gerichte als auch durch Einmischung der Politik in die Beschlussfassung der Judikative.

Das Rechtsstaatsprogramm Asien setzt sich für die Einrichtung einer leistungsfähigen, transparenten und unabhängigen Justiz, die Bindung der öffentlichen Gewalt – Exekutive wie Legislative – an Recht und Gesetz sowie die Einrichtung und Stärkung von unabhängigen Kontrollinstanzen wie z.B. Antikorruptionsbehörden. Es fördert die Professionalität und Integrität in der Ausübung von Rechtsberufen, indem es über international und regional bestehende Standards für das ethische Verhalten von Richtern und Staatsanwälten aufklärt und die Entwicklung und Anwendung derartiger Standards auf nationaler Ebene fördert.

Auch im diesem Themenbereich veranstaltet das Rechtsstaatsprogramm Asien regelmäßig Konferenze für Richter und Vertreter von Antikorruptionsbehörden und erstellt und fördert Forschungen und Publikationen zu dem Thema.

Weiterführende Informationen

Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über Veranstaltungen und Publikationen des Rechtstaatsprogramms Asien sowie weiterführende Links zu diesem Themenschwerpunkt.

2009

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