Unabhängigkeit der Justiz

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Eine unabhängige, transparente und leistungsfähige Justiz ist wichtige Voraussetzung für die Verwirklichung des Rechtsstaates. Jedes noch so gute materielle Recht verliert durch Mängel bei seiner gerichtlichen Durchsetzung an Glaubwürdigkeit und Wirksamkeit. Entkräftet wird die Unabhängigkeit der Justiz auch im Fall von Bestechlichkeit der Richter oder bei Einmischung der Politik in die Beschlussfassung der Judikative. Daher ist besonderer Wert auf die Beachtung und Verfestigung der Gewaltenteilung zu legen.

Das Rechtsstaatsprogramm Asien setzt sich für die Einrichtung einer kompetenten und autonomen Justiz, die Bindung der öffentlichen Gewalt – Exekutive wie Legislative – an Recht und Gesetz sowie die Einrichtung und Stärkung von unabhängigen Kontrollinstanzen, wie z. B. Antikorruptionsbehörden, ein. Das Rechtsstaatsprogramm fördert die Professionalität und Integrität in der Ausübung von Rechtsberufen, indem es über international und regional bestehende Standards für ethische Verhaltensregeln für Richter und Staatsanwälte aufklärt und diese dafür sensibilisiert. Außerdem werden die Entwicklung und Anwendung dieser Standards auf nationaler Ebene sowie die Vernetzung von Ausbildungseinrichtungen von Richtern und Staatsanwälten unterstützt.

Hierzu veranstaltet das Rechtsstaatsprogramm Asien regelmäßig Konferenzen für Richter, Staatsanwälte und Vertreter von Antikorruptionsbehörden. Insbesondere steht hier die Zusammenarbeit mit Justizakademien und Universitäten, die mit der Aus- und Weiterbildung von Juristen befasst sind, im Vordergrund.

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