Analyse des Lubanga-Urteils des Internationalen Strafgerichtshofs

Workshop der Lateinamerikanischen Studiengruppe zum Internationales Strafrecht

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In ihrem XI. Treffen analysiert die Lateinamerikanische Studiengruppe zum Internationalen Strafrecht unter der Koordination der Universität Göttingen (Kai Ambos/Ezequiel Malarino) und des KAS Rechtsstaatsprogramms Lateinamerika (Christian Steiner) das erste Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) im Fall Lubanga.

Am 21. Juni 2004 leitete der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) seine erstes Ermittlungsverfahren gegen Thomas Lubanga Dylo wegen Kriegsverbrechen in der Demokratischen Republik des Kongo ein. Seinerzeit kamen im Kongo mehr als 60.000 Menschen zu Tode, Tausende wurden vertrieben. Lubanga rekrutierte in diesem Krieg zwischen 2002 und 2003 Kindersoldaten. Der IStGH verurteilte Lubanga als Mittäter (Art. 25 Römisches Statut) wegen Kriegsverbrechen (Art. 8) aufgrund der Rekrutierung von Minderjährigen unter 15 Jahren in der Absicht, diese als Kämpfer in den Reihen der Forces patriotiques pour la libération du Congo (FPLC) im bewaffneten Konflikt zu gebrauchen.

Nachdem sich die Studiengruppe in den letzten drei Jahren mit dem Interamerikanischen Menschenrechtssystem beschäftigt hat, möchte die Studiengruppe mit einer Kommentierung des ersten Urteils des IStGH einen Beitrag zur Entwicklung einer völkerstrafrechtlichen Dogmatik leisten. Am 21. und 22. Oktober 2013 diskutiert die Gruppe nun in ihrem Workshop in Sao Paolo, Brasilien, die einzelnen Beiträge, die nach einer anschließenden Überarbeitung dann in der nächsten Publikation der Gruppe veröffentlicht werden. Im Einzelnen werden folgende Aspekte behandelt:


Strafprozessrecht
- Alfonso Chirino: Allgemeines Beweisrecht.
- Alberto Nanzer: Offenlegung von Beweisquellen und Integrität des Verfahrens (integridad procesal).
- M. Thereza, Marcos, Fabiola Montecorrado, Marcos Zilli: Beteiligung der Opfer im Strafverfahren.

Materielles Strafrecht
- César Alfonso: Analyse von Art. 8(2)(e)(vii) des Römischen Statuts, Zwangsverpflichtung oder Eingliederung von Kindern unter fünfzehn Jahren in Streitkräfte oder bewaffnete Gruppen oder ihre Verwendung zur aktiven Teilnahme an Feindseligkeiten.
- Carlos Caro: Subjektive Tatbestandsmerkmale.
- Elizabeth Santalla: Allgemeine Fragen zum Kontext des Kriegsverbrechens; Spezialproblem des Nachweises des internationalen Elements.
- José Luis Guzmán Dalbora und Alicia Gil Gil: Individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit. Allgemeine Analyse von Art. 25(3)(a) Römisches Statut.
- Javier Dondé: Allgemeine Aspekte des Urteils.
- José Luis Modolell: Spezifische Probleme bzgl. der Feststellung der Schwere des Delikts.

Wiedergutmachung
- Salvador Herencia: Allgemeine Prinzipien der Wiedergutmachung.
- Jaime Martínez: Verfahrensfragen bzgl. der Wiedergutmachung.
- Ramiro García: Beweisstandards bzgl. der Wiedergutmachung.
- Pablo Galain: Wiedergutmachungsmodalitäten unter Berücksichtigung des Opfers.
- Alejandro Aponte: Kausalzusammenhang bei der Wiedergutmachung.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Kolumbien, 22. Oktober 2013

Encuentro Anual Grupo DPI 2013-Foto 1
Encuentro Anual Grupo DPI 2013-Foto 2
Encuentro Anual Grupo DPI 2013-Foto 3
Encuentro Anual Grupo DPI 2013-Foto 4