"Junge Menschen gestalten Gerechtigkeit" treffen auf Generalsekretär der Interamerikanischen Gerichtshofs

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Lilibeth Cortés Mora, Mitglied der Gruppe berichtet

Am 18.August 2017 traf sich Pablo Saavedra, Generalsekretär des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte mit Mitgliedern der Arbeitsgruppe „Junge Menschen gestalten Gerechtigkeit“, um ihnen die Arbeit des Gerichtshofs bezüglich der Menschenrechte in der Region näher zu bringen.

Es wurde über umstrittene und aktuelle Thematiken gesprochen, mit denen sich das Interamerikanische System für Menschenrechte auseinander setzt. Auch über den für Kolumbien wichtige Friedensprozess wurde diskutiert; hier waren vor allem Fragen hinsichtlich der Erwartungen gegenüber des Systems von großem Interesse.

Weiterhin informierte Saavedra vor allem über die Arbeit und Fortschritte des Gerichtshofs hinsichtlich der Themen Behinderung, LGBTI und Meinungsfreiheit im virtuellen Kontext.

Venezuela – Krise und Herausforderungen

Die Diskussion mit den Jugendlichen konzentrierte sich auf bestimmte Fälle in der Region, die Menschenrechtsverletzungen aufweisen und die Aufmerksamkeit der globalen Gesellschaft auf sich ziehen. Die Situation in Venezuela wurde hier besonders diskutiert. Hierzu erklärte Saavedra, dass das Land 2013 die Amerikanische Menschenrechtskonvention verwarf und somit 2014 der Interamerikanische Gerichtshof seine Kompetenzen im Land verlor. Folglich hat das Interamerikanische Menschenrechtssystem keine Handlungsmöglichkeiten, um auf die venezolanische Krise zu reagieren. Nur der Einsatz von diplomatischen Mitteln sei der einzige Weg, um Veränderungen zu bewirken.

Friedensverträge in Kolumbien

Besonders diskutierte Fragen hinsichtlich des Friedensvertrages zwischen der kolumbianischen Regierung und der Guerrillagruppe FARC waren vor allem die Implementierung des Vertrags und die Herausforderungen hinsichtlich Opferrechte und Friedenkonsolidierung. Hier ging der Generalsekretär vor allem auf die Besonderheiten des kolumbianischen Modells der Übergangsjustiz ein, das sich zum Beispiel von den argentinischen und chilenischen Erfahrungen und Prozessen unterscheidet.

Saavedra betonte, dass das Reparationskonzept, so wie es in den Friedensverträgen beschrieben ist, von der Rechtssprechung des Interamerikanischen Gerichtshofs übernommen und angepasst wurde. Dies sei nicht nur relevant, sondern ein Beispiel für die Leistungsfähigkeit der Rechtssprechung in bisherigen Fällen, diejenigen zu beeinflussen, die nicht innerhalb des interamerikanischen Systems behandelt wurden.

Die Auswahl- und Priorisierungskriterien der in den Verträgen eingebundenen Fälle sind, laut Saavedra kompatibel mit den Standarts des Interamerikanischen Systems. Dies zeigt auf, dass internationale Rechtsmechanismen sich immer am Rande halten sollten, damit die Übergangsjustiz sich entwicklen und ihre Funktionsweisen festigen kann.

Herausforderungen des Interamerikanischen Gerichtshofs

Schlussendlich fasste der Generalsekretär die Herausforderungen zusammen, denen der Interamerikanische Gerichtshof seiner Meinung nach entgegenzutreten hat. Hier erwähnte er vor allem die Erleichterung und Beschleunigung der Abwicklung von Fällen, die Anpassung der juristischen Linien an traditionelle sowie neue Prozesse, wie zum Beispiel an Fälle von Diskriminierung, Ungleichheit, Umwelt und Migration.

Weiterhin ist die Einbindung des Themas Menschenrechte als fester Bestandteil in die allgemeine Erziehung wichtig, um eine Stärkung der Gemeinden zu generieren und damit die Poltiker dazu zu bringen die Rechte aller Bürger gleichwertig zu respektieren und vor allem zu garantieren.

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erschienen

Kolumbien, 11. September 2017