Verfassungskontrolle in der MENA Region

Ernennungsverfahren von Richtern an Verfassungsgerichten

Oktober 21 Samstag

Datum/Uhrzeit

21. – 22. Oktober 2017

Ort

Beirut, Libanon

Typ

Workshop

Am 21. und 22. Oktober 2017 organisiert das Rechtsstaatsprogramm Nahost & Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Arab Association of Constitutional Law einen zweitägigen Experten-Workshop in Beirut.

Wer ernennt die Richter an den Gerichten, die über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen in den einzelnen Ländern der MENA Region entscheiden? Welches sind die Voraussetzungen um Richter am Verfassungsgericht von Marokko, im Verfassungsrat des Libanon oder im Obersten Verfassungsgericht Ägyptens zu werden? Wie Verhalten sich Art und Struktur des Ernennungsverfahrens zur Entscheidungspraxis der Gerichte? Inwieweit gewährleisten die unterschiedlichen Ernennungsverfahren richterliche Unabhängigkeit und Qualität der Entscheidungen, ohne dabei den für gesellschaftlichen und sozialen Frieden erforderlichen Grundkonsens zu verlassen?

Am 21. und 22. Oktober 2017 organisiert das Rechtsstaatsprogramm Nahost & Nordafrika der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Arab Association of Constitutional Law einen zweitägigen Experten-Workshop in Beirut, um durch eine vergleichende Analyse, Theorie, Praxis und Folgen der Ernennungsverfahren zu erhellen sowie Kontroversen und Reformvorhaben aufzuzeigen.

Auswahl- und Nominierungsprozesse für staatliche Ämter haben notwendigerweise eine politische Komponente. Einige Prozesse verstärken die Unabhängigkeit im Amt, andere fördern Einflussnahme durch andere Staatsgewalten. Daher ist die Auswahl / Ernennung von Richtern eine wichtige politische und akademische Frage. Juristen haben versucht, das Gleichgewicht zwischen Professionalisierung und Unabhängigkeit zu finden, ohne dabei die Verbindung zu politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen zu verlieren. Viele Länder in der Region haben in der Vergangenheit diese Frage mit sehr unterschiedlichen Ansätzen behandelt. Eine umfassende Analyse der von den verschiedenen Ländern verabschiedeten Verfahren und deren Auswirkungen in der MENA-Region gibt es bislang nicht. Dieses Treffen von Verfassungsrechtsexperten aus den Ländern der Region zielt darauf ab, diese Lücke zu schließen.

Ansprechpartner

Dr. jur. Anja Schoeller-Schletter

Leiterin des Rechtsstaatsprogramms in Nahost/Nordafrika

Dr. jur. Anja Schoeller-Schletter
Tel. +961 (0)1 388 095/6
Fax +961 (0)1 388 097