Verfassungsrechtler aus dem Nahen Osten und Nordafrika zu Besuch bei deutschen und europäischen Rechtsinstitutionen

Eine Gruppe Verfassungsgerichtspräsidenten und Verfassungsrechtler besuchten vom 13. - 19. November 2016 München, Straßburg, Karlsruhe und Berlin. Sie konnten rechtsstaatliche Strukturen im deutschen und europäischen Raum kennenlernen und Fragen zum Menschenrechtsschutz diskutieren.

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Die Delegation mit Peter Rimmele, Frank Priess und Thomas Birringer

Die Delegation mit Peter Rimmele, Frank Priess und Thomas Birringer

"In 2012 the very active cooperation started between the Constitutional Court in Jordan and Konrad-Adenauer-Stiftung. KAS gave us the opportunity to visit the most important German federal institutions." (Ahmad Aljamal, Büroleiter des Präsidenten des jordanischen Verfassungsgerichts).

Das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten / Nordafrika mit Sitz in Beirut verfolgt das Anliegen, in der Region politische Entscheidungsprozesse anzustoßen und konstruktiv zu begleiten, die auf eine Verbesserung der rechtsstaatlichen Strukturen und des Rechtsschutzes der Bevölkerung abzielen. Dazu gehört auch das Ziel, das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer rechtsstaatlichen Ordnung als Voraussetzung für Demokratie und Entwicklung in ausgewählten Multiplikatorengruppen stärker zu verankern, sowie ein Netzwerk von Richtern von Verfassungs- und Obersten Gerichten aus der Region zu initiieren.

Die Teilnehmer des Studien- und Dialogprogramms sollen einen Einblick in die rechtsstaatlichen Strukturen und institutionellen Hauptelemente eines Rechtsstaates und der Verfassungsgerichtsbarkeit in Deutschland erhalten. Besondere Aufmerksamkeit wird auch den Beziehungen der Exekutive und der Judikative und den Fragen des Menschenrechtsschutzes im europäischen Raum zuteil. Ebenso werden neue Gesetzesinitiativen im juristischen Bereich thematisiert werden.

Durch die vergleichende Gegenüberstellung verschiedenen rechtsstaatlicher Grundordnungen soll unter den Teilnehmern ein Anreiz zu mehr Rechtsstaatlichkeit und einer unabhängigen Justiz geschaffen werden. Weiterhin bietet das Programm das Potential, die Teilnehmer untereinander als auch mit ihren deutschen und europäischen Pendants zu vernetzen und eine Plattform für den Austausch über rechtsrelevante Themen zu bilden.

Verantwortlich für die Durchführung von Seiten des Teams Inlandsprogramme: Christina Baade
Begleitung: Herr Peter Rimmele, Leiter des Auslandsbüros Libanon und Leiter des Rechtsstaatsprogramms Naher Osten/Nordafrika

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Libanon, 21. November 2016