Menschenrechte im Spiegel der Gesellschaften
Juni 6 Sonntag
Datum/Uhrzeit
6. – 10. Juni 2010
Ort
Berlin
Typ
Studien- und Informationsprogramm
Dialog- und Informationsreise des Beauftragten für Menschenrechte der Russischen Föderation, Prof. Dr. Wladimir Lukin.
Auch verfügbar in русский
Ziel der Reise ist ein Erfahrungs- und Meinungsaustausch in Bezug auf die Situation der Menschenrechte in Russland, Deutschland und der Europäischen Union. Zudem stehen Gespräche über die aktuelle politische Situation in Deutschland und den Stand der deutsch-russischen Beziehungen auf dem Programm.
Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moskau pflegt seit 2004 einen intensiven Kontakt mit dem Büro des russischen Menschenrechtsbeauftragten. Im Jahr 2005 wurde die erste internationale Konferenz in Moskau zum Thema „Monitoring der Einhaltung von Menschenrechten“ organisiert. Daran nahmen neben Vertretern russischer Regierungsstellen auch Russische Nichtregierungsorganisationen und Institutionen für Menschenrechte teil. Seitdem fanden und finden in vielen russischen Regionen mehrfach pro Jahr Tagungen zum selben Thema statt. Bei allen Veranstaltungen, die vielfach von Gouverneuren oder hochrangigen Vertretern der regionalen Parlamente eröffnet werden, sind auch stets Vertreter der Justiz (Richter, Rechtsanwälte), der Verwaltung (u.a. Polizei, Haftanstalten) sowie von nichtstaatlichen Organisationen und Medien anwesend.
Das Ombudsmann-System (in jedem russischen Gebiet gibt es einen eignen Beauftragten für Menschenrechte) ist im Jahre 1993 in die Verfassung der Russischen Föderation eingeführt worden. Es entspricht dem in vielen europäischen Ländern, vor allem Skandinavien, bestehenden Modell. Der heute amtierende Menschenrechtsbeauftragte Prof. Dr. Wladimir Lukin ist seit dem Jahr 2004 im Amt. Er ist Mitgründer der oppositionellen Partei „Jabloko“ und amtierte in den Jahren 1992/93 als russischer Botschafter in den USA.
Ansprechpartner
Dr. Lars Peter Schmidt
Landesbeauftragter für die Russische Föderation, Leiter des Auslandsbüros der KAS in Moskau