Europäische Sicherheitsarchitektur

Expertengespräch

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Am Expertengespräch zum Thema „Europäische Sicherheitsarchitektur“ haben 20 Experten aus Deutschland und Russland teilgenommen.

Im Rahmen der Veranstaltung wurden 3 Panels vorgesehen. Im ersten Panel wurden die potentiellen Bedrohungen im Sicherheitsbereich aus Sicht Russlands und Deutschlands eingeschätzt. Es wurde angemerkt, dass man heutzutage eine tiefe Vertrauenskrise zwischen Russland und dem Westen beobachtet, die nach Meinung des Westens auf die Verletzung der territorialen Integrität des Nachbarstaates und zwar der Ukraine von Russland zurückzuführen ist. Reale Gefahren für die Sicherheit liegen aber auf dem Gebiet des internationalen Extremismus und des Terrorismus, des Kampfes gegen den Drogenschmuggel, der Entvölkerung in Russland und der Wichtigkeit der Wirtschaftsmodernisierung. Für ihre Bewältigung ist die Wiederaufnahme des Dialogs mit dem Westen notwendig. Es wurde hervorgehoben, dass in den bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland bisher die Basis der einzigartigen Partnerschaft aufgesammelt wurde, deren humanitäre, wirtschaftliche und energetische Interessen für beide Staaten zugrunde liegen. Im zweiten Panel haben die Teilnehmer die Zukunft der bilateralen Beziehungen besprochen. Und zwar, ob das in der Form von Jalta 2.0 sein wird oder die Sicherheitskooperation möglich ist? Die Teilnehmer haben über die gefährliche Status Quo-Revision zwischen Russland und dem Westen gesprochen. Weder Russland, noch der Westen können in Osteuropa in den Kategorien der Einflusszonen handeln, ohne die Interessen der Staaten, die Jalta 2.0 nicht wollen, zu berücksichtigen. Dabei sind die Teilnehmer zum Schluss gekommen, dass die gegenwärtigen Verhältnisse nicht lassen, das Szenario von Jalta 2.0 als realistisch zu bezeichnen. Trotz der Spaltung zwischen Russland und dem Westen beobachten wir keine Spaltung zwischen dem Westen und seinen Partnern. Dabei haben deutsche und russische Teilnehmer in der Frage über das politische Instrumentarium nicht übereingestimmt. Die Experten aus dem Westen haben das streben Russlands angemerkt, seine Politik auf die Nachbarstaaten auszudehnen, während die Experten aus Russland eine Spiegelpolitik des Westens und Einbeziehungen dieser Staaten in die Hegemonie der USA betont haben. Im letzten Panel haben die Teilnehmer versucht, auf die Frage zu antworten, ob die Bildung einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur im Zusammenwirken Russlands und der NATO möglich ist. Sie haben unterstrichen, dass sich die aktuellen Spielregeln im Rahmen des Konfliktmodells herausbilden. Dabei besteht die Hauptaufgabe darin, die Krise in den Beziehungen zu überwinden. Das Zusammenwirken ist natürlich unvermeidbar, aber nicht weniger relevant ist die Qualität der Partnerschaft. Es wird unmöglich sein, die gründliche Zusammenarbeit auf einem qualitativen Niveau zu entwickeln, ohne den Konflikt in der Ukraine gelöst zu haben. Heutzutage ist es kompliziert über die Aussichten des institutionellen Zusammenwirkens zu reden, weil sogar die OSZE nur über begrenzte Einflussressourcen verfügt. Jedoch sind die Teilnehmer zu einer einheitlichen Auffassung gekommen, dass es wichtig ist, Minsker Vereinbarungen zu retten und umzusetzen.

Autor

Ekaterina Romanova

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Moskau, 16. April 2015

Dr. Vladimir Ryshkov, Professor an der Hochschule für Ökonomie (HSE), Politiker der Partei "Parnas"; Claudia Crawford, Leiterin des Auslandsbüros KAS, Russland; Dr. Andrei Zagorsky, Leiter des Zentrums für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Institut für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften (von links nach rechts)