7. BRICS-Gipfel in Ufa

Der 7. BRICS-Gipfel, der vom 8. bis zum 10. Juli 2015 in Ufa unter russischer Präsidentschaft stattfindet, dient vor allem der Suche nach Alternativen zur empfundenen westlichen Dominanz. Ob die BRICS tatsächlich zu einem handlungsfähigen Instrument der Weltpolitik avancieren kann, bleibt abzuwarten.

An erster Stelle der Agenda des diesjährigen BRICS-Gipfels im russischen Ufa steht die Intensivierung der Kooperation der BRICS als Gegenpol zum Westen. Daneben werden breitgefächerte Themen wie Energieversorgung und Nachhaltigkeit, Armutsbekämpfung und das iranische Atomprogramm behandelt.

Rückblick

Noch bis vor einigen Jahren verband die Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien und China (zudem seit Ende 2010 auch Südafrika) nicht viel mehr als die von Goldman Sachs Ökonom Jim O‘Neill geprägte Bezeichnung der BRIC. Die ersten Zusammenkünfte 2006 unter Putin und 2009 unter Medwedew brachten inhaltlich keine signifikanten Fortschritte und Beschlüsse mit sich. Man entdeckte aber rasch das symbolpolitische Potenzial dieser Staatengruppe, die, frei von Einflüssen der USA und der EU, neue Kooperationsmöglichkeiten bot. Nachdem im Jahr 2014 die Blockade des US-Kongresses eine Reform des Stimmrechts im IWF zugunsten der Schwellenländer verhinderte, fühlten sich diese in ihrem Beschluss vom 5. Gipfel im Jahr 2013 in Durban, Südafrika, bestärkt, eine vom westlich geprägten Bretton-Woods-System unabhängige Bank, die New Development Bank (NDB), und einen unabhängigen Währungsfonds ins Leben zu rufen . "Die BRICS-Staaten haben in den vergangenen Jahren Reformvorschläge gemacht, besonders für den Internationalen Währungsfond, die aber nicht beachtet worden sind. Die Gründung des eigenen Währungsfonds und der eigenen Bank ist eine Reaktion darauf ", erklärte 2014 das brasilianische Außenministerium. Mit dieser konkreten Maßnahme wagten die BRICS-Staaten den ersten großen Schritt weg vom reinen Dialogforum, hin zu handlungsfähiger Weltpolitik.

Perspektiven des Gipfels in Ufa

Besonders in den aktuellen Zeiten ist für Russlands der BRICS-Gipfel in Ufa, an den sich ein Gipfeltreffen der Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SCO) anschließt, von Bedeutung, da mit dieser Zusammenkunft gezeigt werden soll, dass Russland keineswegs isoliert ist. Russland sei an einer Stärkung der Kooperation unter den BRICS- Staaten und an der Entwicklung neuer Kooperationsmechanismen interessiert, heißt es auf der Internetpräsenz der russischen Präsidentschaft der BRICS . Dort werden für den Gipfel neben konkreten Zielsetzungen für die BRICS-Staatengemeinschaft (u.a. Förderung der Arbeitsaufnahme der NDB und des Währungsfonds, interparlamentarischer Dialog, Ausweitung der Kooperation im Bereich der Energieversorgung sowie Kommunikations- und Informationstechnologien) auch bi- und multilaterale Zusammenkünfte mit Mitgliedsstaaten der SCO und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) hervorgehoben . So strebt man beispielsweise gemeinsam mit der SCO die Schaffung eines eurasischen Systems für Kooperation und Sicherheit an . Der stellvertretende Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Alexey Likhachev, zieht eine engere wirtschaftliche Bindung der BRICS-Staaten an die Eurasische Wirtschaftsunion in Erwägung . Mit diesen Bemühungen zur Ausweitung seiner externen Beziehungen sollen die BRICS gestärkt werden. Würde das erreicht, wäre ein wichtiges Ziel der russischen BRICS-Präsidentschaft erfüllt.

Ausblick

Es bleibt abzuwarten, ob die Bemühungen Putins um eine starke BRICS-Staatengemeinschaft von Erfolg geprägt sein werden, oder lediglich Teil der russischen Symbolpolitik bleiben. Nicht nur Brasilien und Russland, sondern auch China befinden sich in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Bis auf Indien leiden alle BRICS-Staaten unter teilweise erheblichen Rückgängen ihres BIP . Die Bereiche jenseits sieben Prozent Wachstum im Jahr werden seit den letzten drei Jahren nur von China und Indien erreicht. Zudem weisen die fünf Länder eine große Heterogenität auf – politisch und wirtschaftlich. Nicht zuletzt stehen sie in Teilen in Konkurrenz zueinander. Somit ist ein engeres Zusammengehen in diesem Format nicht garantiert.

Laut Alexander Gabuev, Senior Associate im Moskauer Carnegie Center, werden die Ergebnisse des Gipfels in Ufa zweitrangig sein . Seiner Einschätzung zufolge nutze Wladimir Putin das Treffen schlichtweg zur Selbstdarstellung als vermeintlicher Anführer der nicht-westlichen Welt. Die kommenden Tage werden darüber genauere Erkenntnisse bringen.

Autor

Claudia Crawford

Serie

Länderberichte

erschienen

Moskau, 9. Juli 2015