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Warum es in Serbien kein zweites Idomeni gibt

Wieder mehr Flüchtlinge in dem Balkanstaat

In Serbien ist wieder einen Anstieg von Flüchtlingen zu beobachten. Während im Februar 2016 noch 1200 Flüchtlinge pro Tag ankamen, so waren es im März nur noch etwa 100 pro Tag. mehr…

Norbert Beckmann-Dierkes, Christian Holle | Länderberichte | 20. Juni 2016

Zwei von vierundzwanzig

Rechtsstaatliche und rechtspolitische Entwicklungen in Montenegro

Zwischen Montenegro und der Europäischen Union (EU) laufen seit Juni 2012 intensive Beitrittsverhandlungen. Bis dato wurden 22 Kapitel zur Verhandlung eröffnet, zwei davon sind bereits vorläufig abgeschlossen (Kultur und Bildung, Wissenschaft und Forschung). Die Rechtsstaatlichkeitskapitel 23 und 24 setzen, unter anderem, tiefgreifende Reformen des Justizsystems und eine Entpolitisierung des Justizwesens voraus. Im Gegensatz zur NATO-Mitgliedschaft genießt das Beitrittsverfahren zur EU sowohl gesellschaftlich, als auch politisch eine breite Zustimmung. mehr…

Evelyn Klöss, Norbert Beckmann-Dierkes | Länderberichte | 20. Juni 2016

Entschlossen, EU-Mitglied zu werden

Rechtsstaatliche und -politische Entwicklungen in Serbien

Serbien ist fest entschlossen, bis 2020 Mitglied der EU zu werden. Die Beitrittsverhandlungen wurden offiziell im Dezember 2015 aufgenommen, was Serbien einen neuen Anreiz im EU-Integrationsprozess verliehen hat. Es wurden bereits wichtige Fortschritte bei der Justizreform erzielt, allerdings schreitet die Korruptionsbekämpfung nicht wie erwartet voran. mehr…

Norbert Beckmann-Dierkes, Evelyn Klöss | Länderberichte | 20. Juni 2016

Montenegros Beitritt zur NATO

Seitdem sich Montenegro 2006 per Referendum von Serbien gelöst hat, verfolgt Podgorica eine Politik der europäischen und euro-atlantischen Integration. Bereits 2008 bewarb sich der noch junge Staat um den Beitritt zur EU, seit 2012 werden Beitrittsverhandlungen geführt. Sicherheitspolitisch hatte man seit Ende 2006 im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden mit dem Nordatlantikpakt kooperiert, einen Mitgliedschaftsaktionsplan (MAP) setzte man seit 2009 um. mehr…

Norbert Beckmann-Dierkes, Evelyn Haefs, Steffen Kawohl, Milica Mijatovic | Länderberichte | 27. Mai 2016

Wahlen in Serbien 2016

Aus der vorgezogenen Parlamentswahl am 24. April ging die Wahlliste der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) von Premierminister Aleksandar Vučić als klarer Sieger hervor. Aleksandar Vučić wollte mit diesen vorgezogenen Parlamentswahlen, die regulär erst im Jahr 2018 hätten stattfinden sollen, ein robustes Mandat für die notwendigen Reformen in Serbien auf dem Weg in die Europäische Union erreichen. mehr…

Norbert Beckmann-Dierkes, Steffen Kawohl | Länderberichte | 17. Mai 2016