Publikationen

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Kontinuität ohne Đukanović

Parlamentswahlen in Montenegro

Am 16. Oktober hat Montenegro ein neues Parlament gewählt. Die regierende Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) wurde erneut stärkste Kraft, verfehlte jedoch die absolute Mehrheit. Durch die Bildung einer regierungsfähigen Koalition mit Vertretern der Minderheitenparteien soll der prowestliche Kurs des Landes fortgesetzt werden. mehr…

Länderberichte | 1. November 2016

3. Westbalkan-Konferenz in Paris

Reaktionen und Wahrnehmungen aus Deutschland und dem Westbalkan

Am 4. Juli 2016 fand in Paris die 3. Konferenz zum Westlichen Balkan im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt. Teilnehmer waren neben dem Gastgeber Frankreich und den sechs Nicht-EU-Mitgliedern des Westbalkans (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Serbien) auch die EU-Mitglieder Kroatien, Slowenien, Österreich, Italien und Deutschland sowie die Europäische Kommission. Die Konferenz fand unter dem Eindruck des Brexit-Referendums statt, das eine Grundsatzdiskussion über die Ausgestaltung der EU und die Zukunft des Erweiterungsprozesses ausgelöst hat. mehr…

Florian Constantin Feyerabend, Walter Glos, Dr. Karsten Dümmel, Ivana Maric, Darija Fabijanić, Norbert Beckmann-Dierkes | 29. Juli 2016

Warum es in Serbien kein zweites Idomeni gibt

Wieder mehr Flüchtlinge in dem Balkanstaat

In Serbien ist wieder einen Anstieg von Flüchtlingen zu beobachten. Während im Februar 2016 noch 1200 Flüchtlinge pro Tag ankamen, so waren es im März nur noch etwa 100 pro Tag. mehr…

Norbert Beckmann-Dierkes, Christian Holle | Länderberichte | 20. Juni 2016

Zwei von vierundzwanzig

Rechtsstaatliche und rechtspolitische Entwicklungen in Montenegro

Zwischen Montenegro und der Europäischen Union (EU) laufen seit Juni 2012 intensive Beitrittsverhandlungen. Bis dato wurden 22 Kapitel zur Verhandlung eröffnet, zwei davon sind bereits vorläufig abgeschlossen (Kultur und Bildung, Wissenschaft und Forschung). Die Rechtsstaatlichkeitskapitel 23 und 24 setzen, unter anderem, tiefgreifende Reformen des Justizsystems und eine Entpolitisierung des Justizwesens voraus. Im Gegensatz zur NATO-Mitgliedschaft genießt das Beitrittsverfahren zur EU sowohl gesellschaftlich, als auch politisch eine breite Zustimmung. mehr…

Evelyn Klöss, Norbert Beckmann-Dierkes | Länderberichte | 20. Juni 2016

Entschlossen, EU-Mitglied zu werden

Rechtsstaatliche und -politische Entwicklungen in Serbien

Serbien ist fest entschlossen, bis 2020 Mitglied der EU zu werden. Die Beitrittsverhandlungen wurden offiziell im Dezember 2015 aufgenommen, was Serbien einen neuen Anreiz im EU-Integrationsprozess verliehen hat. Es wurden bereits wichtige Fortschritte bei der Justizreform erzielt, allerdings schreitet die Korruptionsbekämpfung nicht wie erwartet voran. mehr…

Norbert Beckmann-Dierkes, Evelyn Klöss | Länderberichte | 20. Juni 2016