Nachrichten

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10. Juni 2008

Spanien

Zweiter Tag des Streiks der Transportunternehmer verursacht Verkehrschaos auf Spaniens Straßen und Versorgungsengpässe

Die Proteste richten sich gegen die in den letzten Wochen enorm gestiegenen Benzinpreise. Manche Tankstellen haben aufgrund mangelnden Nachschubs keinen Treibstoff mehr. Sollten Regierung und Transportunternehmen nicht bald zu einer Einigung kommen, könnte auch die Versorgungslage vieler Supermärkte schwierig werden. Sicherheitsstaatsekretär Camacho erklärte, die Regierung werde dafür Sorge tragen, dass die Versorgung mit Grundbedürfnis-Gütern trotz des Streiks in jedem Fall erhalten bleibe.

9. Juni 2008

Spanische Volkspartei

Juan Costa verzichtet auf Kampfkandidatur gegen PP-Chef Mariano Rajoy beim Parteitag in Valencia

Der ehemalige Minister für Wissenschaft und Technologie sowie PP-Wahlkampfkoordinator erklärte, er habe über Wochen hinweg "ernsthaft" über eine Kandidatur nachgedacht. Die Parteistatuten machten die Bedingungen für eine solche jedoch sehr schwierig, da es aufgrund der "internen Dynamik" der Partei kaum möglich sei, die notwendigen 600 Unterstützer unter den Parteitagsdelegierten zu sammeln. Gleichzeitig forderte Costa "mehr Demokratie" und eine "neue Führung" für die PP.

5. Juni 2008

Spanien

Bauministerin Magdalena Álvarez: Im Jahr 2012 soll jeder Spanier maximal 50 Kilometer von einem Hochgeschwindigkeitszugbahnhof entfernt leben

Die Ministerin kündigte an, in dieser Legislaturperiode 1.300 neue Bahnkilometer für den Hochgeschwindigkeitszug AVE (Foto) schaffen zu wollen. Dieser soll bis 2012 aus Madrid zusätzlich nach Cuenca, Albacete und Valencia fahren. Damit wäre der AVE in Spanien insgesamt auf 3.000 km unterwegs. Zusätzlich ist geplant, mit den Bauarbeiten für weitere 2.200 AVE-Kilometer zu beginnen. Auch das Autobahnnetz werde um 1.500 km auf insgesamt über 15.000 km ausgebaut, so Álvarez.

5. Juni 2008

Spanien

Wichtiger Schritt zur Ausrichtung der Olympischen Spiele 2016: Madrid zieht unter die letzten vier Kandidatenstädte ein

Mitbewerber der spanischen Hauptstadt werden Tokio, Chicago und Rio de Janiero sein. Bei der Bewertung der Kandidatur durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) landete Madrid auf dem zweiten Platz hinter Tokio. Über die endgültige Vergabe der Spiele wird am 2. November 2009 in Kopenhagen entschieden. Während Madrid das IOC in vielen Bereichen überzeugen konnte, bemängelte dieses die schwierige Sicherheitslage durch die Bedrohung des ETA-Terrorismus.

4. Juni 2008

Spanische Wirtschaft

Arbeitslosenquote steigt im Mai stark an und erreicht fast die Zehn-Prozent-Marke

Nach offiziellen Angaben stieg die Erwerbslosigkeit im Mai 2008 um 15.058 Menschen. Dies ist das erste Mal in einem Monat Mai seit dem Ölpreisschock 1979, dass die Arbeitslosigkeit steigt. 2007 war die Erwerbslosenzahl in diesem Monat noch um 50.000 gesunken. Die OECD hat unterdessen ihre Wachstumserwartungen für die spanische Wirtschaft 2008 um 0,9 Prozentpunkte auf 1,6% nach unten korrigiert. Damit läge das Wirtschaftswachstum Spaniens erstmal seit langem unter dem Durchschnitt der Eurozone.

2. Juni 2008

Portugal

Konservative portugiesische Partei PSD wählt die ehemalige Finanzministerin Manuela Ferreira Leite (Foto) als erste Frau zur Parteivorsitzenden

Die 67jährige, die auch die "Iron Lady" der PSD genannt wird, erreichte bei einer Urabstimmung unter allen Parteimitgliedern 37,6% der Stimmen. Auf dem zweiten Platz folgte mit 31% der Abgeordnete Pedro Passos, nur Dritter wurde Ex-Ministerpräsident Santana Lopes (29,5%). Letzterer kündigte an, den Fraktionsvorsitz der PSD abgeben zu wollen, da er sich mit dem politischen Projekt der neuen Chefin nicht identifizieren könne. Am 11. Juni soll die Fraktion einen neuen Vorsitzenden wählen.

2. Juni 2008

Spanische Volkspartei

Der als möglicher nächster PP-Generalsekretär gehandelte Esteban González Pons (Foto) schlägt Wahl des Parteivorsitzenden durch eine Urabstimmung unter allen Parteimitgliedern vor

Der enge Vertraute von Parteichef Rajoy erklärte, es sei "beschämend", dass die Spanier zwar per Telefon entscheiden könnten, wer zum Grand Prix d´Eurovision de la Chanson fahre, sie bei internen Parteiwahlen jedoch kein Mitspracherecht hätten. Die PP leide derzeit unter einer "Krankheit namens Wahlniederlage". Es sei jedoch möglich, die derzeitige Parteikrise zu überwinden, da die inhaltlichen Positionen der verschiedenen Flügel "problemlos" in Einklang zu bringen seien.

2. Juni 2008

Spanische Volkspartei

PP-Spitze analysiert interne Krise in einer Sondersitzung

Bei dem Treffen von rund 80 führenden Parteivertretern in Madrid trafen die beiden Parteiflügel erneut mit aller Wucht aufeinander. Der Abgeordnete Juan Costa beschuldigte Parteichef Rajoy, für ein "Klima der Desillusion" in der Partei verantwortlich zu sein. Madrids Regionalpräsidentin Aguirre verließ das Treffen demonstrativ vorzeitig. Am Samstag hatten die meisten regionalen PP-Vorsitzenden Parteichef Rajoy bei einer Veranstaltung in Valladolid demonstrativ den Rücken gestärkt.

2. Juni 2008

Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens

Ministerpräsident José Luís Rodríguez Zapatero kündigt "Erneuerungen" im Vorstand seiner Partei an

Beim PSOE-Parteitag vom 4.-6. Juli in Madrid werde es neue Gesichter in der Parteiführung geben, so Zapatero (Foto). Allerdings hofft der Regierungschef, dass seine "Nr. 2", Organisationssekretär José Blanco, auf seinem Posten verbleibt. Gleichzeitig will Zapatero keine Aussagen über seine eigene Zukunft nach 2012 machen. Nach acht Jahren an der Regierung werde er eine "persönliche Reflexion" führen. Zu Verteidigungsministerin Chacón als möglicher Nachfolgerin wollte er nicht Stellung nehmen.

30. Mai 2008

Spanien

Neue Umfrage sieht die Sozialisten in der Sonntagsfrage sechs Prozent vor der Volkspartei

Der jetzt veröffentlichten Erhebung des renommierten Institutes CIS im Monat April zu Folge kommt die PSOE auf 43,6 Prozent und bestätigt damit ihr Wahlergebnis vom 9. März. Die PP hingegen rutscht von 40,1 auf 37,6 Prozent ab. Beträchtliche Gewinne kann die Anti-ETA-Partei UPD verbuchen. Sie steigt von 1,2 auf 2,6 Prozent. Die Umfrage des öffentlich-rechtlichen Institutes berücksichtigt noch nicht in vollem Maße die Führungskrise in der PP.