Armenian Elections: Assessment & Recommendations

Knapp zwei Wochen vor den Präsidentschaftswahlen in Armenien haben KAS und das Regional Studies Center eine mit großem öffentlichen Interesse aufgenommene Diskussionsrunde über Wahlkampfkultur und Entwicklungstendenzen veranstaltet.

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Diskussionsrunde zu den armenischen Präsidentschaftswahlen

Gemeinsam versuchen KAS und das Regional Studies Center eine Plattform bereitzustellen, die objektive und analytische Informationen über das politische Geschehen und im Besonderen die Vorwahlzeit um das armenische Präsidentenamt, zur Verfügung stellt. Dass es einen großen Bedarf nach öffentlichen und sachlichen Debatten über politische Sachverhalte gibt, lässt sich an der großen medialen Aufmerksamkeit erkennen. Über ihre Einschätzungen und Voraussagen berichteten führende Köpfe politischer Think Tanks aus Armenien: Dr. Aleksandr Iskandaryan, Prof. Aleksandr Markarov, David Shanazaryan, Stepan Grigoryan, Vahakn Khachatryan, Dr. Tatul Manasaryan und Richard Giragosian.

Zum einen analysierten die Redner den Wahlkampf, zum anderen zeigten sie Herausforderungen auf, mit denen der neue Präsident konfrontiert werden wird. Zu beiden Punkten kamen die Referenten zu einem nüchternen Ergebnis. Mit der Wahl werden sich aller Voraussicht keine Überraschungen einstellen. Der Sieg des bisherigen Präsidenten Sargsyan gilt als sicher und wird wahrscheinlich schon in der ersten Runde erreicht werden, denn die wenigen anderen nominierten Kandidaten stellen für ihn keine reelle Bedrohung dar. Kurz vor der Wahl konnte der ruhige und überschaubare Wahlkampf nicht weiter an Fahrt gewinnen. Gekämpft wird nicht mit Ideologien und Programmen, wie die Think Tanks feststellen, sondern in dieser sich voll um Personen drehen Wahl versuchen sich die Kandidaten voneinander abzugrenzen und richten ihre Kampagnen daran aus. Die nur gering ausgebildete kritische Zivilgesellschaft reagiert darauf apathisch, was zu einem stillen Einverständnis mit der Regierung führt.

Nach der Wahl jedoch, so sind sich alle Vertreter einig, wird sich der neue Präsident zahlreichen Herausforderungen stellen müssen. Außenpolitisch sind Armeniens Handlungsfreiheiten stark eingeschränkt und ein Durchbruch, z.B. im Karabach-Konflikt, ist nicht zu erwarten. Auch innenpolitisch gibt es noch ungelöste Probleme, vor allem der Kampf gegen die Oligarchie, bei dem der neue Präsident mit tiefgreifenden Reformen aufwarten muss.

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erschienen

Tbilisi, 12. Februar 2013