EU-Armenien Abkommen

Ein Vertrag für die Zukunft

Am 24. November 2017 hat die Republik Armenien im Rahmen der Östlichen Partnerschaft mit der Europäischen Union ein bilaterales Abkommen zur engeren Kooperation geschlossen.

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Am 24. November 2017 hat die Republik Armenien im Rahmen der Östlichen Partnerschaft mit der Europäischen Union ein bilaterales Abkommen geschlossen. Der erste Versuch mit der Europäischen Union ein Partnerschaftsabkommen abzuschließen war jedoch bereits im Jahre 2013 gescheitert. Damals traf der armenische Präsident die Entscheidung, anstatt mit der Europäischen Union ein Partnerschaftsabkommen zu unterschreiben, der Eurasischen Union beizutreten. Die Entscheidung war unerwartet, da Armenien vier Jahre lang über ein Partnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union verhandelte. Die offizielle Erklärung für die Entscheidung begründete diesen Schritt mit pragmatischen wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Faktoren.

Die Zusammenarbeit mit der EU im Rahmen der Östlichen Partnerschaft setzte Armenien jedoch weiterhin fort, mit dem Ziel, dennoch eine vertiefte Partnerschaft etablieren zu können. Dieses Ziel wurde mit der Unterzeichnung des Abkommens am 24. November 2017 erreicht Nach der Unterzeichnung des Abkommens stellte die Öffentlichkeit, sowie die Medien eine Vielzahl an Fragen: was wird das Abkommen für die EU und Armenien bringen?, Welche Vorteile wird Armenien von diesem Abkommen haben?, Ist das Abkommen mit der Mitgliedschaft in der Eurasischen Union vereinbar?, Wer genau wird von diesem Abkommen profitieren? usw.

Direkt nach der Unterzeichnung des Abkommens wies der armenische Präsident jedoch darauf hin, dass die Menschen die positiven Wirkungen des Abkommens nicht sofort spüren werden, da die Anpassung und Umsetzung der neuen Rahmenbedingungen Zeit benötigen. Am 18. Dezember hat die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem ständigen Ausschuss für die auswärtigen Angelegenheiten der armenischen Nationalversammlung eine Paneldiskussion mit dem Titel "Armenien: Brücke zwischen Eurasischer und Europäischer Union" organisiert und durchgeführt.

Das primäre Ziel der Veranstaltung war es, der breiten Öffentlichkeit über den Inhalt des Partnerschaftsabkommen mit der EU vom 24. November zu informieren und eine Diskussionsplattform für Politiker und interessierte Bürger zu schaffen.

Zur Paneldiskussion wurden diplomatische Vertretungen, Vertreter von NGOs, internationalen Organisationen, Abgeordnete, Repräsentanten von außenparlamentarischen Parteien, sowie Vertreter von Wissenschaft und zahlreichen Medien eingeladen.

Dr. h.c. Albert H. Weiler MdB (CDU) und Präsident des Deutsch-Armenischen Forums e.V., Herr Armen Ashotyan, Leiter des ständigen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten der armenischen Nationalversammlung, Dr. Vigen Kocharyan, stellvertretender Justizminister Armeniens, Makar Ghambaryan, stellvertretender Minister für Internationale wirtschaftliche Integration und Reformen Armeniens, Naira Zohrabyan, Leiterin des ständigen Ausschusses für Europäische Integration der armenischen Nationalversammlung waren die Teilnehmer der Podiumsdiskussion der Veranstaltung. Die Teilnahme von Mdb Weiler hat der Veranstaltung deutlich mehr Gewicht verliehen, da eine deutsche Perspektive ebenfalls diskutiert werden konnte. Die Veranstaltung wurde von Herrn Richard Giragossian, dem Leiter der NGO "Regional Studies Center" moderiert.

Die wichtigsten Inhalte der Veranstaltung waren: 1. Das EU-Armenien Partnerschaftsabkommen hat eine wichtige Aufgabe, nämlich die Stabilität in der Region zu fördern, 2. Als ein Land mit zwei geschlossenen Grenzen kann Armenien von den beiden Unionen nur profitieren, 3. Als Mitglied der Eurasischen Union (EEU) strebt Armenien an, der Europäischen Union zu helfen die Beziehungen mit Russland zu verbessern und als Brücke zwischen der EU und EEU zu fungieren.

"Die 28 (bzw. dann 27) Mitgliedsländer der Europäischen Union sollen dieses unterschriebene Abkommen zwischen der EU und Armeniens bestätigen (ratifizieren). Wir sind sehr optimistisch und denken, dass alle Länder dieses Abkommen bis Juni 2019 ratifizieren werden", -so Armen Ashotyan. Die Meinung, dass Armenien entweder pro-russisch oder pro-westlich-europäisch seine Aussenpolitik führen oder aufbauen sollte, ist weiterhin ein Stereotyp, das man auch mit diesem Partnerschaftsabkommen überwinden kann. Armenien kann wohl eine richtige Brücke zwischen den beiden Unionen sein, -so alle Referenten. Die Aussenpolitik Armeniens "sowohl als auch" ist eine gelungene Strategie, was auch das unterschriebene Partnerschaftsabkommen zeigt. Es wurde die Rolle Deutschlands im Kontext dieses Abkommens besonders betont: "Deutschalnd muss eine ,,Lokomotive‘‘ für Armenien auf dem Wege nach Europa sein", -so Armen Ashotyan.

Auf dem Wege der Umsetzung des EU-Armeniens Partnerschaftsabkommens ist es sehr wichtig eine informierte Öffentlichkeit zu haben. In diesem Hinblick hat die Veranstaltung einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung und Diskussion geleistet.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Eriwan, 27. Dezember 2017

Kontakt

Dr. Thomas Schrapel

Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus

Dr. Thomas Schrapel
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