Tobias Zech besucht Bagdad, Erbil und Sindschar

CSU-Abgeordneter informiert sich über die Herausforderungen im Irak

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Vom 5. bis zum 10. April empfing das KAS-Auslandsbüro Syrien/Irak den CSU-Bundestagsabgeordneten Tobias Zech in Bagdad und in der Autonomen Region Kurdistan (ARK). Neben politischen Gesprächen in Bagdad und in Erbil stand auch ein Besuch der Stadt Sindschar auf dem Programm. Sindschar war 2014 vom sogenannten Islamischen Staat (IS) besetzt worden und konnte erst Ende 2015 befreit werden. Zech ist einer der ersten deutschen Politiker, der die fast vollständig zerstörte Stadt der Jesiden seit der Befreiung besuchte.

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Tobias Zech und Nils Wörmer, Leiter des Auslandsbüros Syrien/Irak, mit dem stellvertretenden nationalen Sicherheitsberater des Irak, Safa Hussein al-Sheikh (Mitte), und Ali Nasser (links), Leiter des al-Nahrain Centers

Der zweitägige Aufenthalt in Bagdad umfasste Gespräche zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen im Irak. Hierzu traf Tobias Zech den stellvertretenden nationalen Sicherheitsberater des Irak, Safa Hussein al-Sheikh.

Tobias Zech ist unter anderem Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag. Er ist der erste deutsche Bundestagsabgeordnete, der auf Einladung der KAS Bagdad besuchte. Der zweitägige Aufenthalt in der irakischen Hauptstadt umfasste Gespräche über die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Irak mit Safa Hussein al-Sheikh, stellvertretender nationaler Sicherheitsberater, und Adnan al-Assadi, Mitglied des Verteidigungsausschusses im irakischen Parlament. Darüber hinaus diskutierte Zech mit der irakischen Parlamentarierin Hanan al-Fatlawi und Mudher Salih, Berater im Büro des irakischen Ministerpräsidenten, über die Zukunft der deutsch-irakischen Beziehungen. Zudem sprach der Bundestagsabgeordnete bei einer Veranstaltung des al-Bayan Centers über die Auswirkungen des Brexits für Europa und die europäische Außenpolitik.

In Erbil führte Zech Gespräche mit Karim Sinjari, Innen- und amtierender Peschmergaminister, Ali Sindi, Planungsminister, und mit Mitgliedern des kurdischen Regionalparlaments über die zukünftige Rolle der ARK im Irak. Ein wichtiges Thema bei der Delegationsreise war auch die Zukunft der ethnisch-konfessionellen Minderheiten im Irak, insbesondere der Jesiden, die ab 2014 Opfer eines durch den IS verübten Völkermordes geworden sind. Hierzu besuchte Zech die Stadt Sindschar und das Flüchtlingslager Sharia, in dem hauptsächlich jesidische Flüchtlinge leben. Zudem informierte er sich über die Lage der Christen im Lande während Gesprächen mit dem chaldäischen Patriarch Raffael Sako in Bagdad, Nicodemus Daoud Matti Sharaf, Erzbischof der syrisch-orthodoxen Kirche in Mossul, und bei einem Besuch der NGO Nisha in der christlichen Stadt Alqosh.

Im Fokus der Reise stand zudem das zukünftige politische, militärische und humanitäre Engagement Deutschlands im Irak. Hierzu führte Zech Gespräche mit Oliver Schnakenberg, stellvertretender deutscher Botschafter in Bagdad, Christopher Burger, stellvertretender Generalkonsul in Erbil, Vertretern des Entwicklungsministeriums und der GIZ sowie Offizieren der Bundeswehr. Auf dem Programm stand zudem ein Besuch bei der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak.

Zech zeigte sich von der sicherheitspolitischen und humanitären Situation im Irak betroffen und sprach sich für eine Ausweitung des deutschen Engagements aus: „Bei Gesprächen mit Ministern, Abgeordneten, Vertretern der Christen und von Binnenflüchtlingen wurde schnell klar: Die Stabilisierung der Sicherheitslage hat oberste Priorität. Doch auch die politische und humanitäre Lage erfordert weitere Unterstützung von deutscher Seite. Das deutsche Engagement muss dabei an die neuen Herausforderungen angepasst werden. Wie glauben an die Einheit des Iraks. Es ist wichtig, dass wir unsere Hilfe noch stärker auf das ganze Land ausweiten.“

Tobias Zech war 2017 der zweite Bundestagsabgeordnete, der auf Einladung der Stiftung den Irak besuchte. Im März hatte die KAS bereits Roderich Kiesewetter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, in der Autonomen Region Kurdistan zu Gast. Im Januar hatte die Stiftung eine siebenköpfige Delegation von irakischen Parlamentariern und Regierungsvertretern aus Bagdad zu politischen Gesprächen in Berlin begrüßt. Mit dem Dialogprogramm leistet die Konrad-Adenauer-Stiftung einen Beitrag zur Stärkung der deutsch-irakischen Beziehungen. Das Auslandsbüro Syrien/Irak engagiert sich mit Projekten in allen Teilen des Irak - unter anderem in Basra, Kerbela, Bagdad, Sulaimaniyya, Erbil und Dohuk - für die Stärkung des Rechtsstaates, den innergesellschaftlichen Aussöhnungsprozess und die Rechte von Minderheiten sowie Möglichkeiten zur Reintegration von Binnenvertriebenen.

Autoren

Nils Wörmer, Lucas Lamberty

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Libanon, 12. April 2017