Abschlussbericht der Task Force on the Future of Iraq

KAS-unterstützte Expertengruppe wirbt für langfristiges US-Engagement im Irak

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Mit der sich abzeichnenden Niederlage des Islamischen Staates (IS) in Mossul rückt zunehmend die Frage nach einer Strategie zur nachhaltigen Stabilisierung des Irak in den Vordergrund. Die Task Force on the Future of Iraq, eine zur Beratung der US-Regierung vom Atlantic Council gegründete und von der KAS unterstützte Expertengruppe, spricht sich in ihrem Abschlussbericht für ein langfristiges US-Engagement im Irak aus. Sie wirbt insbesondere für kontinuierliche Anstrengungen im Bereich der guten Regierungsführung sowie der Reform der irakischen Sicherheitskräfte.

Die Arbeitsgruppe war Anfang 2016 durch den Atlantic Council in Washington D.C. initiiert worden, um konkrete Politikempfehlungen für die zukünftige Irakpolitik der USA zu entwickeln. Das Gremium wurde von Ryan Crocker, dem ehemaligen amerikanischen Botschafter im Irak, geleitet und setzte sich aus 20 Experten aus dem Irak, den USA und Europa zusammen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung war durch Nils Wörmer, Leiter des Auslandsbüros Syrien/Irak, vertreten. Im Rahmen von Treffen in Washington D.C., Bagdad, Erbil, Sulaimaniyya, Amman und Berlin führte die Expertengruppe hochrangige Gespräche mit Entscheidungsträgern, Politikern und Vertretern der Zivilgesellschaft. Während die beiden Tagungen in den Vereinigten Staaten durch das KAS-Auslandsbüro in Washington D.C. unterstützt wurde, übernahm die KAS die vollständige Organisation und Durchführung des Berlin-Programms.

Auf Grundlage der extensiven Konsultationen erarbeitete die Arbeitsgruppe zehn Politikempfehlungen für die Trump-Administration, die kürzlich in einem Abschlussbericht veröffentlicht wurden. Im Rahmen dieser Empfehlungen spricht sich das Expertengremium für ein langfristiges US-Engagement im Irak aus und wirbt für kontinuierliche Anstrengungen der USA bei der Erarbeitung von Reformen im Bereich gute Regierungsführung und Wirtschaft, der Ausbildungs- und Ausrüstungsunterstützung für die irakischen Sicherheitskräfte sowie der Vermittlung zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der Kurdischen Regionalregierung in Erbil.

Mit der Unterstützung der Arbeitsgruppe leistet die Konrad-Adenauer-Stiftung einen Beitrag zur Stabilisierung des Irak und zur Aufwertung der deutschen Rolle in den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft. Das Auslandsbüro Syrien/Irak engagiert sich mit Projekten in allen Teilen des Irak - unter anderem in Basra, Kerbela, Bagdad, Sulaimaniyya, Erbil und Dohuk - für die Stärkung des Rechtsstaates, den innergesellschaftlichen Aussöhnungsprozess und die Rechte von Minderheiten sowie Möglichkeiten zur Reintegration von Binnenvertriebenen. Zur Stärkung der deutsch-irakischen Beziehungen empfängt die KAS regelmäßig hochrangige Delegation aus der Bundesrepublik im Irak. So besuchten in den vergangenen Monaten unter anderem der stellvertretende Generalsekretär der KAS, Dr. Gerhard Wahlers, sowie die beiden Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, und Tobias Zech, Mitglied des Entwicklungsausschusses, den Irak. Im Januar hatte die Stiftung eine siebenköpfige Delegation von irakischen Regierungsvertretern und Parlamentariern aus Bagdad zu politischen Gesprächen in Berlin begrüßt.

Mehr Informationen zur Task Force on the Future of Iraq finden sich auf der Webseite des Atlantic Councils.

Autoren

Nils Wörmer, Lucas Lamberty

erschienen

Libanon, 10. Juni 2017