Stabilisierung der Provinz Ninawa nach der Befreiung vom IS

MERI, EWI und KAS veranstalten Workshop über Wiederaufbau und Aussöhnung

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Am 9. Juli verkündete der irakische Premierminister Haider Al-Abadi die Befreiung Mossuls vom Islamischen Staat (IS). Durch den zu erwartenden territorialen Sieg über den IS in der gesamten Provinz Ninawa wird die Frage nach der Stabilisierung der Region dringlicher. Im Mai 2017 luden das Middle East Research Institute (MERI), das EastWest Institute (EWI) und das KAS-Auslandsbüro Syrien/ Irak irakische und kurdische Regierungsvertreter sowie Vertreter der internationalen Gemeinschaft zu einem Workshop über die Zukunft der Provinz nach Loosdrecht (NL) ein.

Ziel des Workshops war es einerseits, eine Plattform für die Diskussion über den kurz- und langfristigen Wiederaufbau der Provinz Ninawa zu schaffen. Andererseits zielte die Veranstaltung darauf ab, durch die Beteiligung von Repräsentanten der irakischen Regierung, der kurdischen Regionalregierung (KRG), des Provinzrates von Ninawa sowie internationaler Akteure wie Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, der Europäischen Kommission, der UN und der Weltbank eine bessere Kohärenz der Hilfsbemühungen sicherzustellen. Durch die Teilnahme von Hoshyar Zebari, ehemaliger irakische Finanz- und Außenminister, Mustafa Mohammed Amin al-Hiti, Leiter des von der irakischen Regierung eingerichteten Reconstruction Funds for Areas Affected by Terroristic Operations, Falah Mustafa, Leiter der Abteilung für Auswärtige Beziehungen der KRG und Bashar Kiki, Vorsitzender des Provinzrates von Ninawa, war die Veranstaltung hochrangig besetzt.

Thematisch war der Workshop in sechs Einheiten unterteilt. Während der ersten Sitzung reflektierten die Teilnehmer über die Konsequenzen des State Buildings im Irak ab 2003 und dessen politische Auswirkungen auf die lokalen, regionalen und internationalen Machtverhältnisse. In der zweiten Sitzung befassten sich die Teilnehmer mit den unmittelbaren Herausforderungen in der Provinz Ninawa insbesondere im Hinblick auf die Situation der Binnenflüchtlinge, die weiterhin prekäre Sicherheitslage und die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen. In der dritten Arbeitseinheit wurde das Ausmaß der zerstörten Infrastruktur in den zurückeroberten Gebieten sowie des Status-quo der bereits begonnenen Aufbauprojekte evaluiert. Die Experten besprachen in der vierten Sitzung die Bedeutung von gesellschaftlicher Aussöhnung und Vertrauensbildung unter und zwischen den ethnisch-religiösen Gruppen und Möglichkeiten zu einer besseren Inklusion dieser Gruppen in den irakischen Zentralstaat. In diesem Zusammenhang verglichen die Teilnehmer den aktuellen Wiederaufbau im Irak mit den nach 2003 eingeleiteten Anstrengungen und arbeiteten heraus, welche Maßnahmen eine hohe Aussicht auf Erfolg haben.

Thema der fünften Sitzung war die Rolle Ninawas innerhalb der übergeordneten politischen Auseinandersetzung zwischen Bagdad und Erbil. Vor diesem Hintergrund wurde auch über die zukünftige politische Ordnung der Provinz diskutiert, da De- oder Zentralisierungsbestrebungen oder eine Aufspaltung Ninawas in mehrere Provinzen einen maßgeblichen Einfluss auf die Stabilität des Nordiraks haben werden. Zur Sprache kam auch die Frage nach der Zukunft der umstrittenen Gebiete sowie klaren Absprachen zwischen Bagdad und Erbil im Hinblick auf eine Aufteilung von finanziellen Ressourcen und politischen Kompetenzen. Die letzte Sitzung analysierte die Rolle der internationalen Gemeinschaft im Wiederaufbau der Provinz. Die Teilnehmer identifizierten die Prioritäten und Bedenken der Geberländer und evaluierten das bereits vorhandene Engagement in humanitärer Hilfe, Investitionen, Stabilisierung und Aussöhnung. Außerdem wurde das Potential für intensivierte und zusätzliche Investitionen aufgezeigt.

Mit dem Workshop zielt die Konrad-Adenauer-Stiftung und ihre Partner auf die Schaffung einer Grundlage für einen kohärenten und langfristigen Wiederaufbau Ninawas und die nachhaltige Stabilisierung der Provinz und den Irak ab, welcher der ethnischen, konfessionellen und politischen Spaltungen im Land gerecht werden.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Libanon, 4. August 2017

Bashar Kiki vom Ninawa Provinzrat berichtet über die Herausforderungen in der Provinz
Teilnehmer während der Diskussion
Veranstalter und Teilnehmer