Richter des Obersten Verwaltungsgerichts Thailands beschäftigten sich mit der Energie- und Klimapolitik

Der Präsident des Obersten Verwaltungsgerichts Thailands besuchte vom 26.06. bis 01.07.2016 mit einer Delegation unter anderem politische Institutionen, das Oberverwaltungsgericht Berlin und das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Teilnehmer informierten sich über die Möglichkeiten der erneuerbaren Energien, um in Thailand die Qualität der Rechtsprechung bei Projekten zur Nutzung der Rechtsprechung zu verbessern.

Die Delegation mit Rabea Brauer, Frank Priess, und Michael Winzer
Die Delegation mit Rabea Brauer, Frank Priess, und Michael Winzer

Verantwortlich für die Organisation und Durchführung des Besucherprogramms von Seiten des Teams Inlandsprogramme: Christina Baade. Begleitung: Michael Winzer, Leiter des Auslandsbüros Thailands

Das Oberste Verwaltungsgericht ist einer der langjährigsten Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung in Thailand. Auch aus Mitteln aus dem Sonderfonds Klima- und Energie wurden in den letzten Jahren Projekte mit dem Obersten Verwaltungsgericht umgesetzt, um den Zugang der Bürger zur Verwaltungsgerichtsbarkeit beim Bau von Wasser- und Solarkraftwerken, beim Ausbau von Stromleitungsnetzen sowie bei grenzüberschreitender Umweltverschmutzung zu verbessern. Ziel war hierbei, die Qualität der Rechtsprechung bei Projekten zur Nutzung erneuerbarer Energie in Thailand zu verbessern, Abläufe und Genehmigungsverfahren einfacher und effizienter zu gestalten und die Umsetzung von Urteilen und somit die Rechtssicherheit bei der Nutzung erneuerbarer Energiequellen zu verbessern. Hr. Piya Patangta, Präsident des Obersten Verwaltungsgerichts Thailands: "Wir haben viele verschiedene Aspekte der Energiewende und deren verwaltungsrechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland kennengelernt‎. Diese Erkenntnisse werden für unsere weitere Arbeit in Thailand sehr hilfreich sein".

Mit Inkrafttreten der ASEAN Economic Community zum Ende dieses Jahres wird der grenzüberschreitende Ausbau der Leitungsnetze zunehmen und möglicherweise auch das Verwaltungsrecht weiter harmonisiert werden. Ebenso wächst der Energiebedarf im Schwellenland Thailand auch in den nächsten Jahren weiter stark an, während andererseits die eigenen Erdgasvorräte rasant sinken. Daher steht auch in Thailand mittelfristig eine Energiewende bevor, was immer mehr in das politische Bewusstsein rückt.

Mit der Studienreise sollen die Teilnehmer befähigt werden, von den deutschen Erfahrungen der Energiewende zu lernen und somit besser in der Lage sein, die in Thailand anstehende Energiewende verwaltungsrechtlich zu gestalten und zu fördern. Die Teilnehmer sollen auch bei künftigen Maßnahmen der KAS in Thailand im Rahmen des Partnervertrags mit dem Obersten Verwaltungsgericht als Experten eingesetzt werden und das im Rahmen der Studienreise erworbene Wissen in Thailand weitergeben.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Thailand, 7. Juli 2016