7. Thüringer JugendpolitikTag „Auftrag Demokratie !“

Politik vor Ort gestalten. Was wird in den Kommunalparlamenten entschieden?

Event

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Jugendpolitiktag

Begrüßung
"Die Bedeutung der Demokratie und der Partizipation"
Dr. Klaus Zeh

Am 6. September 2016 lud das Bildungsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. zum 7. Jugendpolitiktag ein. Dieses Jahr fand er im erst kürzlich erbauten Bürgerhaus in Nord-hausen statt. 60 Jugendliche und Lehrer aus dem Friedrich-Schiller-Gymnasium Bleicherode, aus der Staatlichen Regelschule Ellrich und aus der Staatlichen Regelschule Käthe Kollwitz in Nordhausen nahmen an der Veranstaltung teil.
Nach der Begrüßung der Anwesenden durch Daniel Braun, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Thüringen, übernahm Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh das Wort. Es sprach über die Bedeutung der Demokratie und über das Aufgabenspektrum eines Kommunalpolitikers. In diesem Zusammenhang betonte er die Wichtigkeit der bürgerlichen Partizipation und erwähnte als Beispiel für eine Möglichkeit, sich an der Politik zu beteiligen, den in Planung stehenden Jugendstadtrat für Nordhausen, für den es interessierte und engagierte „Abgeordnete“ zu finden gilt.


Einführung in die Kommunalpolitik
"Kommunikation als A und O"
Robert Hein

Kommunikationstrainer Robert Hein schloss sich an die Worte des Oberbürgermeisters an und erläuterte mit Hilfe des Grundgesetzes detaillierter welchen Platz die Kommunalpolitik in der gesamtstaatlichen Gewaltenteilung einnimmt. Denn entgegen der Annahme Vieler gehören die Kommunen und die dazu gehörigen Abgeordneten nicht zur Legislative oder Judikative, sondern zur Executive, somit zur ausführenden Gewalt. Hieraus ergeben sich ableitend die Aufgaben eines Stadtratsabgeordneten. Als Schlüssel für eine gelungene Kommunalpolitik sah er die Kommunikation und den Willen seinen gegenüber zu verstehen. Nur so könnten Beschlüsse verfasst und erfolgreich umgesetzt werden. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit der anvertrauten Macht und eine realistische Selbstreflektion der Abgeordneten seien daher unverzichtbar.
In Vorbereitung auf die fiktive Stadtratssitzung erklärte Hein den Schülern Abläufe und Regeln einer solchen Sitzung.


Umsetzung des Gelernten

Gruppenarbeit
Im Anschluss an die Ausführungen der Referenten fanden sich die Jugendlichen in drei großen Gruppen zusammen, die je ein kommunalpolitisches Thema behandeln und am Ende einen Antrag einreichen sollten. Die Themen waren: a) Das Kinder- und Jugendparlament in Nordhausen – über welche Themen sollen Kinder und Jugendliche mit entscheiden dürfen?, b) Förderung von Jugendeinrichtungen im Landkreis Nordhausen. Wieviel Budget können wir bekommen? und c) Erstellung eines Spielplatzkonzepts in Nordhausen. Wie müssen wir planen? Innerhalb der drei Gruppen fand nochmals eine Zerspaltung in die verschiedenen aktuell existierenden Fraktionen statt, sodass sich zur fiktiven Stadtratssitzung unter der Leitung von Dr. Zeh, Herrn Hein und Herrn Nüßle, vier Fraktionen (SPD, Linke, CDU/CSU, Grüne) zusammenfanden, um über ihre Vorschläge abzustimmen.

Fiktive Fraktionssitzung
Die Schüler präsentierten ihre Ideen teilweise auf Flipcharts. Ihre Konzepte richteten sich auf den Ausbau von Beschäftigungsmöglichkeiten für Jugendliche. Hierzu zählten bei-spielsweise der Ausbau verschiedener Schwimmbäder, die Einrichtung eines Musikrau-mes im Gewölbekeller, die Errichtung von Jugendbegegnungstätten, die Sanierung und der Neuaufbau von Spielplätzen, die Umstrukturierung und Sanierung ungenutzter Ge-werbegebiete oder die Beseitigung des spürbaren Lehrermangels. Es wurde hitzig disku-tiert und debattiert. Schließlich wurden einige wenige Vorschläge vom Stadtrat akzeptiert. Ihnen standen nur die fiktiven Fördermittel zur Verfügung.


Schlusswort

Daniel Braun bedankte sich in einem Schlusswort bei den Schülern und ihrem Interesse, sowie der aktiven Teilnahme und den daraus resultierenden Ideen.

Serie

Veranstaltungsberichte

erschienen

Erfurt, 8. September 2016