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„Nach-Mauer-Europa“ gemeinsam gestalten

Herman Van Rompuy hält vierte Europa-Rede

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, hat sich in Berlin anlässlich der vierten Europa-Rede davon überzeugt gezeigt, dass Europa gestärkt aus der Krise hervorgehen wird. Notwendig dafür seien weitere Reformanstrengungen in allen Mitgliedstaaten einschließlich den Nordländern. „Gemeinsam gestalten wir das `Nach-Mauer-Europa`“, rief Van Rompuy im Allianz Forum die 600 anwesenden Gäste auf. mehr…

Veranstaltungsberichte | 9. November 2013

Andere Überzeugungen, gleiche Sünden? Václav Havel und Václav Klaus als tschechische Präsidenten

eine Analyse von Lubomír Kopeček und Josef Mlejnek

Die ersten Direktwahlen zum tschechischen Präsidenten im Januar 2013 wurden von der Öffentlichkeit mit großem Interesse verfolgt und waren von einigen bemerkenswerten Momenten gekennzeichnet. mehr…

Veranstaltungsberichte | 6. November 2013

Parlamentswahlen in Tschechien:

Wähler rechnen mit der post-89er Demokratie ab

Einen Zerfall des post-89er Parteiensystems brachten die vorgezogenen Parlamentswahlen, die in Tschechien am 25. und 26. Oktober 2013 stattfanden. Alle traditionellen demokratischen Parteien erlitten deutliche Verluste. Die neuen populistischen Parteien erreichten 61 Sitze im 200-köpfigen Abgeordnetenhaus und als Antisystempartei geht die kommunistische KSČM mit 33 Sitzen aus den Wahlen gestärkt hervor. mehr…

Länderberichte | 28. Oktober 2013

Studien- und Dialogprogramm für Staatsanwälte aus Tschechien

Inlandsprogramme der Konrad-Adenauer-Stiftung

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung befindet sich derzeit eine Delegation tschechischer Staatsanwälte in Berlin. Zuvor war bereits Karlsruhe Ziel der Gruppe. Begleitet wird die Delegation vom Leiter des Auslandsbüros in der Tschechischen Republik und der Slowakischen Republik, Dr. Werner Böhler, und von Alena Falathova, der Projektmanagerin Rechtsstaat im Auslandsbüro. mehr…

Veranstaltungsberichte | 26. September 2013

Expertenregierung verliert Abstimmung im Parlament

Vorgezogene Neuwahlen in Tschechien wahrscheinlich im Herbst

Die Abstimmung im tschechischen Abgeordnetenhaus am 7. August 2013 war eine Niederlage für das Parlament. Erwartungsgemäß erhielt die Expertenregierung von Jiri Rusnok nicht das Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten. Aber auch die vorhandene bürgerliche Mehrheit von 101 Stimmen war durch das Abstimmungsergebnis nicht mehr gegeben. Abgeordnete stimmten entgegen den Fraktionsvorgaben oder blieben der Abstimmung fern. Vorgezogene Neuwahlen sind nun der Ausweg. Obwohl die von ihm eingesetzte Regierung im Parlament scheiterte, scheint Staatspräsident Milos Zemans Einfluss gestärkt. mehr…

Dr. Werner Böhler | Länderberichte | 9. August 2013